Eilmeldung

Kanzleramtschef: Keine Beschlüsse für Bund-Länder-Runde geplant

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage am Dienstagnachmittag dämpft der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Erwartungen. Es handele sich um einen rein informellen Termin, sagte er den Sendern RTL und n-tv.

“Beschlüsse sind für heute nicht geplant. Das war die Vorbedingung für das Treffen.” Auf die Nachfrage, warum man den Termin nicht trotzdem nutze, um eine gemeinsame Linie festzulegen, sagte Braun: “Ich kann nur wiedergeben, dass man vorab vereinbart hat, sich informell zu treffen. Aber ich fordere seit Tagen eine formelle Ministerpräsidentenkonferenz, und dass wir eine Notbremse vereinbaren.”