Nach dem Chaos beim ersten Versuch stimmt das schwedische Parlament am Montag erneut über die Ernennung von Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin ab. Die Abstimmung wurde für Montag um 13.00 Uhr angesetzt. Die Sozialdemokratin war vergangenen Mittwoch nur wenige Stunden nach ihrer Wahl zur Regierungschefin zurückgetreten, nachdem ihre Regierungskoalition im Streit um den Haushaltsentwurf zerbrochen war.
Es wird erwartet, dass Andersson nun zur Chefin einer Minderheitsregierung, die nur aus ihrer eigenen Sozialdemokratischen Partei besteht, ernannt wird. Ihre Minderheitsregierung, die 100 von 349 Sitzen im Parlament innehat, wird mit einem von der Opposition erarbeiteten Haushalt regieren müssen. Für ihre eigenen Vorhaben wird sie nun fallbezogen die Unterstützung der anderen Parteien einwerben müssen.
Andersson hatte vergangene Woche in letzter Minute die Unterstützung der Linkspartei für ihre geplante Koalitionsregierung gewonnen – und dafür eine Rentenerhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei allerdings ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.
Stattdessen stimmten die Abgeordneten für den Haushalt der Opposition – bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten. Daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus. Andersson hatte zuvor angedeutet, auch mit dem Haushalt der Opposition regieren zu wollen.
Andersson wäre die erste Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes. Die 54-jährige bisherige Finanzministerin hatte Anfang November die Zügel der Sozialdemokraten übernommen, nachdem der ehemalige Partei- und Regierungschef Stefan Löfven zurückgetreten war. Mit dem Schritt wollte er seiner im Umfragetief liegenden Partei bessere Chancen bei den Parlamentswahlen nächstes Jahr im September verschaffen.
Quelle: AFP
