Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP wollen mit ihrem neuen Krisenstab offenbar die bisherigen Ministerpräsidenten-Runden zur Pandemie ersetzen. Das berichtet das Portal “Business Insider” unter Berufung auf Ampel-Kreise.
Konkret soll der Stab demnach fortlaufend die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Pandemie koordinieren und damit die unregelmäßigen Ministerpräsidentenkonferenzen zur Coronakrise in ihrer jetzigen Form weitgehend ersetzen. Fachlich begleitet werden soll der Stab durch eine Expertenkommission wie in Mecklenburg-Vorpommern, deren Aufgabe es ist, die Corona-Lage in Deutschland zu bewerten und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen. “Künftig soll es nicht mehr so sein, dass der Bund in größeren Abständen mit den Ministerpräsidenten und Wissenschaftlern spricht, um dann auf Zuruf mitzuteilen, was er oder sie für geboten hält”, zitiert das Portal aus Kreisen der Ampel-Parteien. Geleitet werden soll der Stab wohl von Generalmajor Carsten Breuer.
Er ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, welches für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist. Die Arbeitsweise des Stabes soll dem Vernehmen nach am Dienstag in einer Bund-Länder-Runde vorgestellt werden. Daran nehmen die Ministerpräsidenten der Länder teil sowie Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz.
Quelle: DTS
