In einer ungewöhnlichen Zeremonie hat Tschechiens Präsident Milos Zeman den Konservativen Petr Fiala zum neuen Regierungschef des Landes ernannt. Vom Rollstuhl aus und durch eine Plastikwand von Fiala getrennt, führte der an Covid-19 erkrankte Zeman den Chef des Mitte-rechts-Bündnisses Spolu (Gemeinsam) am Sonntag offiziell in das Amt des Ministerpräsidenten ein. Die Zeremonie fand in Zemans Residenz, Schloss Lany bei Prag, statt.
Zeman kündigte während der live im Fernsehen übertragenen Zeremonie an, seine Treffen mit den Kandidaten für die Ministerämter bis spätestens 13. Dezember abschließen zu wollen. “Dann können wir die Ernennung der Regierung vorbereiten”, sagte er. Fiala selbst zeigte sich “überzeugt, dass wir bald eine starke und stabile Regierung haben werden”.
Der 57-jährige frühere Politik-Professor Fiala ist der Chef der konservativen Partei ODS, die zusammen mit zwei weiteren Parteien das Bündnis Spolu bildet. Aus der Parlamentswahl am 9. Oktober war das Mitte-rechts-Bündnis als stärkste Kraft hervorgegangen – mit hauchdünnem Abstand zu der populistischen Ano-Bewegung des scheidenden Ministerpräsidenten Andrej Babis. Ihren Koalitionsvertrag haben die im Spolu-Bündnis vereinten Parteien bereits unterzeichnet.
Präsident Zeman war am Tag nach der Wahl wegen einer Lebererkrankung ins Krankenhaus gebracht worden. Erst am Donnerstag wurde der 77-Jährige aus der Klinik entlassen. Die Ernennung Fialas hätte ursprünglich am Freitag stattfinden sollen – an diesem Tag wurde Zeman aber erneut ins Krankenhaus eingeliefert, diesmal wegen einer Corona-Infektion. Seit Samstag ist Zeman wieder zu Hause.
Die Corona-Lage in Tschechien ist dramatisch. Das mittelosteuropäische Land weist derzeit eine der höchsten Infektionsraten der Welt auf. Auch ein Fall mit der neu entdeckten Omikron-Variante wurde bereits nachgewiesen.
Die scheidende Regierung hatte am Donnerstag neue Beschränkungen verkündet. Gastronomie-Betriebe müssen demnach ab 22.00 Uhr schließen, Weihnachtsmärkte wurden abgesagt. Aus Sicht von Beobachtern reichen diese Maßnahmen allerdings nicht aus. Die Krankenhäuser im Osten des Landes befinden sich bereits an der Kapazitätsgrenze. Von dort wurden erste Patienten in andere Regionen verlegt.
Quelle: AFP
