Vor dem Hintergrund “hybrider” Bedrohungen an den EU-Außengrenzen haben EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine noch engere Zusammenarbeit vereinbart. Bei einem Treffen in Litauens Hauptstadt Vilnius warfen beide der belarussischen Führung erneut vor, die Flüchtlingskrise im Grenzgebiet zwischen Belarus und der EU orchestriert zu haben.
“Um auf solche Vorfälle zu reagieren, ist es wichtig, dass die Europäische Union und die Nato Hand in Hand arbeiten”, betonte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg, Litauens Präsident Gitanas Nauseda und der litauischen Regierungschefin Ingrida Simonyte. “Wir sind stärker und sicherer, wenn wir zusammenarbeiten”, sagte auch Stoltenberg.
Unter einem “hybriden” Angriff wird unter anderem ein Angriff mit Verschleierungstaktik verstanden – die Angreifer agieren anonym oder bestreiten ihre Verantwortung. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt tausende Migranten aus dem Nahen Osten an die Grenzen zu Polen, Litauen und Lettland zu schleusen, um Vergeltung für bisherige Sanktionen zu üben. Minsk weist die Vorwürfe zurück.
Der Nato-Generalsekretär bekräftigte bei der Pressekonferenz seinen Appell an Russland, zu einer Deeskalation der Spannungen an der ukrainischen Grenze beizutragen. Die Ukraine und die Nato kritisieren seit Tagen massive russische Truppenbewegungen in der Nähe der ukrainischen Grenze. Stoltenberg warnte Moskau nun eindringlich vor den “Kosten und Konsequenzen” militärischer Gewalt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in dieser Woche vor einem Krieg gewarnt. Die russische Regierung hat wiederholt bestritten, einen Einmarsch in die Ukraine zu planen und dem Westen die Verbreitung von Falschinformationen über die russischen Truppenbewegungen vorgeworfen.
Die Lage in der Ukraine ist ab Dienstag Thema bei einem zweitägigen Nato-Treffen in Lettland. Die Außenminister der Allianz kommen in der Hauptstadt Riga unter anderem mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba zusammen.
Stoltenberg und von der Leyen wollten am Sonntag auch nach Lettland reisen, wo eine Begegnung mit Regierungschef Krisjanis Karins geplant war. Am Montag will Stoltenberg in Lettland unter anderem einen Nato-Stützpunkt besuchen. Die baltischen Länder treten schon länger für ein härteres Auftreten der EU und der Nato gegenüber Russland ein.
Quelle: AFP
