Wegen der Corona-Pandemie wird der nächste CDU-Vorsitzende auf einem digitalen Parteitag gewählt. Das entschied der Bundesparteivorstand am Freitag. Der Parteitag ist für den 21. und 22. Januar geplant. Details zum Ablauf sollen später bekannt gegeben werden. Die Personalentscheidungen müssen bei dem digitalen Format voraussichtlich per Briefwahl bestätigt werden.
Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hält die CDU im Dezember erstmals eine Mitgliederbefragung über den künftigen Parteivorsitzenden ab. Für die Nachfolge von Armin Laschet gibt es drei Bewerber: den Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz, den Ex-Umweltminister Norbert Röttgen und den scheidenden Kanzleramtsminister Helge Braun.
Merz bedauerte die Entscheidung für das digitale Format. “Ich hätte gerne einen Präsenzparteitag gehabt, aber die Mitglieder der CDU werden jetzt in einer Befragung eine Entscheidung treffen”, sagte er dem SWR. Zugleich äußerte Merz die Überzeugung, er habe “in der eigenen Partei jetzt offensichtlich doch einen deutlichen Vorsprung”.
CDU-Vize Julia Klöckner sagte der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe) zur Entscheidung für den Online-Parteitag, es gehe jetzt “um Vorsicht und Vorbild”. Der Vorstand habe sich die Sache nicht leicht gemacht. “Aber wir befinden uns in unsicheren Corona-Zeiten.”
Kein digitaler Parteitag sei so gut “und echt wie ein analoger, wo die Debatten Auge in Auge mit Dynamik geführt werden können”, fügte Klöckner hinzu. Sie sei jedoch sicher, dass das Team von Generalsekretär Paul Ziemiak die Veranstaltung “prima managen” werde.
Röttgen warnte mit Blick auf die Vorsitzendenwahl erneut vor einem Rechtsschwenk der CDU. “Es gibt die Erfahrung in anderen konservativen Parteien, die dieser Versuchung der Radikalisierung und auch Personalisierung erlegen sind. Das war nirgendwo zu deren Vorteil”, sagte er der “Stuttgarter Zeitung” und den “Stuttgarter Nachrichten” (Samstagsausgaben). Er selbst sehe sich als “in der gesellschaftlichen Mitte verankert”.
Quelle: AFP
