Die Nominierung der Grünen-Minister in der künftigen Ampel-Regierung verzögert sich. Die Namen wurden noch nicht wie ursprünglich erwartet auf dem Bund-Länder-Forum genannt, das am Donnerstag in Berlin stattfand. Parteichef Robert Habeck sagte auf der Veranstaltung, die entsprechende Liste solle erst am Freitag bekanntgegeben werden. Es wurde aber auch nicht ausgeschlossen, dass dies noch im Laufe des Abends geschehen könnte.
Habeck machte deutlich, dass seine Ko-Parteichefin Annalena Baerbock “mit großer Wahrscheinlichkeit” das Auswärtige Amt übernehmen werde. Habeck selbst ist für das Amt des Ministers für Klimaschutz und Wirtschaft im Gespräch und soll außerdem Vizekanzler werden. Ansonsten bekommen die Grünen noch die Ressorts für Umwelt und Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft sowie Familie, nicht jedoch für das von ihnen erhoffte Verkehrsressort. Dieses soll die FDP übernehmen. “Wir hätten gerne ein paar Ministerien mehr gehabt, aber die anderen müssen ja auch etwas haben”, sagte Habeck.
Die zuständigen Gremien sollten nach dem Bund-Länder-Forum weiter beraten, um die Personalfragen zu klären. Nach Darstellung des “Spiegel” will der Bundesvorstand das Landwirtschaftsministerium nicht wie vielfach erwartet dem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter überlassen, sondern dem früheren Parteichef Cem Özdemir – der aber in der Partei nicht unumstritten ist.
Habeck appellierte an die Grünen-Mitglieder, bei der bevorstehenden Urabstimmung für den mit SPD und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag zu stimmen. “Lasst uns Deutschland regieren”, sagte der Parteichef. Auch Ko-Parteichefin Annalena Baerbock rief die Partei auf, den Koalitionsvertrag zu unterstützen.
Baerbock äußerte sich zugleich vorsichtig optimistisch zu den Erfolgsaussichten der “Ampel”. Was möglich sei, “haben wir im Koalitionsvertrag angelegt”, sagte die Parteichefin. “Ob es gelingt, werden wir dann in vier Jahren sehen.” Die drei Parteien müssten auch die Bereitschaft mitbringen, “über den eigenen Schatten zu springen”. An die eigene Partei appellierte sie: “Denken wir nicht nur in parteipolitischen Strukturen, in Flügellogiken.” Vielmehr müsse Gemeinsamkeit angestrebt werden.
Vor Beginn des Bund-Länder-Forums hatte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zu den ausstehenden Personalentscheidungen bereits gesagt, die Beratungen dauerten noch an. Die Personalentscheidungen, die vom Bundesvorstand sowie dann vom Parteirat der Grünen getroffen werden sollen, seien “eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe”. Zu Details wollte er sich jedoch nicht äußern.
SPD, Grüne und FDP hatten am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Bislang haben nur die Liberalen Klarheit über die Besetzung ihrer Ministerien geschaffen. Auch die SPD berät noch.
Quelle: AFP
