Angesichts des ungebremsten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. “Hier zählt jeder Tag”, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland hatte zuvor die Schwelle von 100.000 überschritten. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf fast 420. In mehreren Bundesländern liefen die Vorbereitungen zur Verlegung von Corona-Intensivpatienten in andere Bundesländer.
Seit Beginn der Pandemie starben nach Angaben des RKI in Deutschland 100.119 Menschen nach einer Corona-Infektion. Wie das Institut am frühen Donnerstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter meldete, infizierten sich inzwischen mehr als 5,5 Millionen Menschen hierzulande mit dem Coronavirus. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg erneut und liegt jetzt bei 419,7.
Im Osten und Süden Deutschlands sind die Inzidenzen derzeit besonders hoch. In Sachsen waren angesichts der hohen Auslastung der Intensivstationen am Donnerstag die ersten Verlegungen von Corona-Patienten in andere Bundesländer geplant. Auch in Thüringen und Bayern liefen die Vorbereitungen. Die norddeutschen Bundesländer wollen in den kommenden Tagen laut niedersächsischem Innenministerium zunächst zehn Corona-Patienten aus Ostdeutschland aufnehmen.
Merkel bekräftigte angesichts der angespannten Lage ihre Forderung nach einem entschlosseneren Vorgehen zur Bekämpfung der Pandemie. Welche Maßnahmen genau sie anstrebe, sagte die scheidende Kanzlerin nicht – sicher sei für sie aber: “Wir brauchen mehr.”
Merkel verwies dabei auch auf in anderen Ländern beschlossene Kontaktbeschränkungen. Sie habe in dieser Angelegenheit am Donnerstag auch mit ihrem mutmaßlichen Nachfolger, dem derzeitigen Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen. Dabei sei es darum gegangen, in der aktuellen Übergangsphase notwendige Schritte gemeinsam auf den Weg zu bringen, sagte Merkel.
Scholz hatte am Mittwoch bei der Vorstellung des Ampel-Koalitionsvertrages angekündigt, er wolle im Kanzleramt einen Bund-Länder-Krisenstab zur Corona-Pandemie einrichten. Dabei hatte Scholz angedeutet, dies könne bereits vor seiner Regierungsübernahme eingeleitet werden. Dies griff Merkel nun auf.
Sie habe “sehr aufmerksam gestern gehört, dass der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz einen Krisenstab einrichten wird”, sagte Merkel. Sie habe ihm deutlich gemacht, auch sie sei der Ansicht, dass beide notwendige Maßnahmen bereits jetzt “gemeinsam auch bewerkstelligen können”.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich unterdessen für ein Vorziehen des nächsten Bund-Länder-Gipfels zur Corona-Krise aus. “Jede Möglichkeit, die derzeitige Krisenlage zu verbessern, muss genutzt werden”, sagte Söder der “Süddeutschen Zeitung”.
Bei dem bislang für den 9. Dezember geplanten Treffen wollen die Länderchefs die Wirkung des neuen Infektionsschutzgesetzes evaluieren, das am Mittwoch in Kraft getreten war. Söder forderte Änderungen an den von den Ampel-Parteien durchgesetzten Regelungen. Diese seien “der derzeitigen Situation nicht angemessen”, sagte der CSU-Chef. Um das Tempo bei der Impfkampagne zu erhöhen, sollten Söder zufolge auch Apothekerinnen und Apotheker impfen dürfen.
Söder bekräftigte auch seine Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht. “Nur sie wird die Gesellschaft befrieden und uns allen die Freiheit zurückbringen, wie wir sie vor Corona kannten”, sagte er. Die Diskussion über die Einführung einer generellen Corona-Impfpflicht hatte in den vergangenen Tagen an Fahrt aufgenommen. Die Ampel-Parteien planen eine Impflicht in Alten- und Pflegeheimen, eine Ausweitung der Impfpflicht darüber hinaus will die künftige Koalition prüfen.
Quelle: AFP
