Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Chefin des FDP-nahen Jugendverbandes Junge Liberale, Franziska Brandmann, zeigt sich erfreut über die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Drogenpolitik der Ampel-Parteien. “Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist ein Meilenstein liberaler Gesellschaftspolitik”, sagte sie dem Nachrichtenportal Watson.
Ihr Verband habe 2015 “eine Schlüsselrolle darin gespielt, die Freien Demokraten für diesen Schritt zu begeistern”. Brandmann sieht die Julis “auch in den nächsten Jahren als inhaltlicher Motor der Freien Demokraten”. Die Juli-Chefin äußerte aber auch Kritik am Koalitionsvertrag: “Bei der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen könnte die Ampel in den nächsten Jahren noch etwas mehr Drive entwickeln.” Die Koalitionspartner hätten zwar stellenweise unterschiedliche Interessen, sagte sie.
Aber: “Die Entkopplung der EEG-Umlage von der Stromsteuer, höhere Mini- und Midijob-Grenzen und der erhöhte Sparerpauschbeitrag sind ein guter Anfang.”
Quelle: DTS