Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Abschluss der Verhandlungen mit Grünen und FDP eine “Koalition auf Augenhöhe” angekündigt. Ziel sei keine Politik “des kleinsten gemeinsamen Nenners”, sondern gemeinsam “eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts”, um “das Land besser zu machen”. “Uns eint der Glaube an den Fortschritt”, hob Scholz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages für die geplante Ampel-Regierung weiter hervor.
Grünen-Chef Robert Habeck räumte bei der gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch ein, dass die Koalitionsverhandlungen “manchmal ganz schön anstrengend” gewesen seien, die Partner hätten einander “viel zugemutet”. Die neue Regierung werde allerdings “auch anderen Menschen” etwas zumuten, “also müssen wir uns auch etwas zumuten”.
Die Ampel-Koalition übernehme das Ruder “in einer Zeit der Krise”, sagte Habeck mit Blick auf die Corona-Pandemie. Es gebe viel “Sorge, Angst und Verunsicherung”. In einer solchen Zeit sei es wichtig, ab und zu ein Zeichen oder ein Dokument “des Mutes und der Zuversicht” zu bekommen. “Ein solches legen wir Ihnen hiermit heute vor”, sagte Habeck über den Koalitionsvertrag.
Quelle: AFP
