Die Ampel-Parteien wollen im Kanzleramt möglichst schnell einen Krisenstab zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einrichten – “gerne auch bevor die neue Regierung ins Amt gekommen ist”, wie der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch sagte. So könne “ein guter Übergang stattfinden”. Die Lage müsse “tagtäglich” beobachtet werden, um schnell reagieren zu können.
Scholz zufolge soll es sich bei dem Krisenstab im Kanzleramt um ein Bund-Länder-Gremium handeln. Außerdem soll ein Expertengremium eingerichtet werden, das täglich an die Regierung berichtet. Die Mitglieder sollen unter anderem aus den Fachbereichen, Virologie, Epidemiologie, Soziologie und Psychologie kommen.
Scholz äußerte die Hoffnung, dass das Beratungsgremium “präzise ausdiskutierte Vorschläge” vorlegen werde, wie in der Pandemie weiter vorzugehen sei. Es gehe darum, “die Lage eng zu beobachten, die Wirkung von Maßnahmen zu überprüfen und gegebenenfalls weitere Schritte zu entwickeln”.
Scholz betonte, in der Corona-Pandemie sei “klares, geordnetes Handeln erforderlich”. Die Regierung dürfe nichts vor sich herschieben, sondern müsse “jeweils die notwendigen Entscheidungen” treffen. “Das ist der feste Wille der kommenden Regierung.”
Wie Scholz weiter ausführte, verständigten sich die Ampel-Partner darauf, für die in der Corona-Pandemie besonders geforderten Pflegekräfte in Krankenhäusern und Heimen einen Bonus zu zahlen. Dafür werde “erst einmal” eine Milliarde Euro bereitgestellt.
“In Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Gruppen betreut werden, sollten wir die Impfung verpflichtend machen”, fügte Scholz hinzu. “Eine Ausweitung dieser Regelung bleibt zu prüfen”, sagte er mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht.
Scholz kündigte außerdem an, die Impfkampagne “weiter massiv voranzubringen und die Kapazitäten der Impfzentren noch deutlicher auszuweiten”. Corona-Impfungen sollten künftig auch in Apotheken möglich sein. Auch einen unterstützenden Einsatz der Bundeswehr “halte ich für richtig”.
“Wir müssen uns abermals zusammennehmen”, sagte Scholz mit Blick auf die Corona-Lage. “Gemeinsam haben wir es in der Hand, diese schlimme vierte Welle zu brechen.” Die neue Bundesregierung werde “alles Erforderliche tun, um unser Land gut durch diese Zeit zu bringen.”
Quelle: AFP
