Russlands Regierung hat gelassen auf die Verzögerung bei der Inbetriebnahme der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 reagiert. Die Zertifizierung der Gasleitung sei “ziemlich kompliziert”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. “Es war von Anfang an klar, dass wir Geduld brauchen.” Die Bundesnetzagentur hatte am Dienstag das Zertifizierungsverfahren vorläufig ausgesetzt, weil der Betreiber bislang nicht nach deutschem Recht organisiert ist.
Kreml-Sprecher Peskow betonte, Russland sei “überzeugt”, dass die Gaspipeline wichtig für Europa sei. “Wichtig für uns und für die europäischen Verbraucher”, fügte er hinzu. Der Fortgang des Verfahrens liege bei der Bundesnetzagentur. Russland könne sich dort nicht einmischen.
Nord Stream 2 war im September fertiggestellt worden und sollte nach dem Wunsch der Betreiber noch in diesem Jahr in Betrieb gehen. Die Zertifizierung durch die Bundesnetzagentur ist aber Voraussetzung dafür.
Betreiber der Pipeline ist die in der Schweiz ansässige Nord Stream 2 AG. Sie will eine Tochtergesellschaft nach deutschem Recht nur für den deutschen Teil der Leitung gründen. Bis die Übertragung der wesentlichen Vermögenswerte und personellen Mittel abgeschlossen ist, ist das Zertifizierungsverfahren ausgesetzt.
Die Pipeline verbindet Russland mit Deutschland, die russischen Gaslieferungen nach Deutschland sollen über sie deutlich erhöht werden. Das Projekt wird von Gegnern als geopolitisches Instrument in den Händen Russlands kritisiert. Zuletzt war der Vorwurf laut geworden, Russland drossele absichtlich seine Gaslieferungen, um das behördliche Verfahren in Deutschland zu beschleunigen. Moskau wies das zurück.
Quelle: AFP