Im Kampf um den CDU-Vorsitz verspricht der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz, die Partei mit einem Team wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl müsse sich die CDU “in der Opposition neu aufstellen”, sagte Merz am Dienstag. Dabei müsse die Partei Antworten auf wichtige Fragen wie Klimawandel, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Gerechtigkeit geben. “Dafür braucht es eine Mannschaft, dafür braucht es ein Team.”
Der 66-jährige Merz schlug den früheren Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja (46) als künftigen Generalsekretär vor. Gleichzeitig sprach sich Merz für die 34-jährige Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp aus Baden-Württemberg als stellvertretende Generalsekretärin aus. Dieser Posten existiert allerdings bisher nicht und müsste über eine Satzungsänderung erst noch geschaffen werden.
Merz plädierte zudem dafür, dass die fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU künftig konkrete Aufgaben übernehmen und mit Themen identifiziert werden. Er unterstützte dabei ausdrücklich die Wiederwahl von Silvia Breher und die Kandidatur der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Karin Prien.
Merz begrüßte auch, dass Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer erwäge, für einen der Stellvertreterposten zu kandidieren: “Ich möchte, dass der Osten im Parteipräsidium (…) prominent vertreten ist”, sagte er.
Auch den Vorsitzenden der einflussreichen CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung (MIT), Carsten Linnemann, würde Merz gerne auf einem Stellvertreterposten sehen. Er könne sich vorstellen, dass Linnemann dann auch Vorsitzender der Kommission wird, die das neue Grundsatzprogramm auf den Weg bringen soll, sagte Merz.
Mit Blick auf Vorwürfe einer zu konservativen Ausrichtung betonte Merz, es werde mit ihm “keinen Rechtsruck in der Union” geben. Er stehe aber für “ein klares Profil”. Ziel müsse es sein, die CDU “im besten Sinne des Wortes” wieder zur Volkspartei zu machen.
Die CDU will nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl ihren neuen Parteivorsitzenden im Dezember erstmals durch die Mitglieder bestimmen lassen. Neben Merz haben auch der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen und der bisherige Kanzleramtsminister Helge Braun ihre Kandidatur für die Nachfolge von Armin Laschet erklärt. Nach Ende der Bewerberfrist am Mittwochabend können sich die Bewerber zwei Wochen lang der Basis vorstellen.
Für den 66-jährigen Merz ist es schon der dritte Anlauf, Parteivorsitzender zu werden. 2018 musste er Annegret Kramp-Karrenbauer den Vortritt lassen und Anfang dieses Jahres dann Laschet.
Auch Röttgen war bereits im Januar angetreten. Er landete bei der damaligen Parteitagsabstimmung hinter Laschet und Merz auf dem dritten Platz. Er will im Falle seiner Wahl die 39-jährige Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann aus Hamburg als Generalsekretärin vorschlagen.
Röttgen kritisierte die Vorgehensweise von Merz im Kampf um den CDU-Vorsitz. Er warnte davor, dass Merz Teile der Partei ausgrenzen könne. Es könne “nur ein Team CDU” geben “und nicht irgendwie Team Vorsitzender und andere sind nicht Team Vorsitzender”, sagte er beim “Wirtschaftsgipfel” der “Süddeutschen Zeitung”.
Quelle: AFP
