US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Videogipfel mit Chinas Staatschef Xi Jinping vor einem offenen Konflikt zwischen beiden Ländern gewarnt. “Es liegt in unserer Verantwortung als Staatschefs Chinas und der Vereinigten Staaten, sicherzustellen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt mündet – ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt”, sagte Biden am Montagabend (Ortszeit) zu Beginn des mehrstündigen Gesprächs. Mit Blick auf den Konflikt um Taiwan warnte er China vor “unilateralen” Aktionen. Xi warnte Washington seinerseits vor einem “Spiel mit dem Feuer” in der Taiwan-Frage.
Biden forderte die Errichtung von “Leitplanken” im US-chinesischen Verhältnis. Ziel müsse es sein, dass zwischen beiden Ländern nichts anderes als “einfacher, aufrichtiger Wettbewerb” herrsche.
Im Verlauf des Gesprächs habe der US-Präsident Xi die “starke” Ablehnung der Vereinigten Staaten gegenüber “einseitigen Bemühungen zur Veränderung des Status Quo oder einer Unterminierung von Frieden und Stabilität in der Formosastraße” mitgeteilt, erklärte das Weiße Haus. Zudem habe Biden sich besorgt angesichts der “Praktiken” der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang, Tibet und Hongkong sowie mit Blick auf die Menschenrechte allgemein gezeigt.
Auch Xi schlug einen harten Ton an. Nachdem er Biden zunächst als “meinen alten Freund” begrüßt und mehr Kooperation zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt angemahnt hatte, warnte er Biden nach Angaben chinesischer Staatsmedien vor einem “Spiel mit dem Feuer” in der Taiwan-Frage. Taiwanische Unabhängigkeitsverfechter hätten wiederholt versucht, Beistand von den USA zu erhalten, zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua den Staatschef. “Dieser Trend ist gefährlich und gleicht einem Spiel mit dem Feuer. Und jene, die mit dem Feuer spielen, werden verbrannt.”
Bereits in der vergangenen Woche hatte Chinas Außenminister Wang Yi sich in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen Antony Blinken ähnlich geäußert. “Jegliche Duldung und Unterstützung der ‘taiwanischen Unabhängigkeitsbewegung’ untergräbt den Frieden in der Formosastraße und würde sich am Ende als Bumerang erweisen”, betonte Wang.
Trotz der Differenzen hoben sowohl Biden als auch Xi die Notwendigkeit von Zusammenarbeit in globalen Fragen wie der Corona-Pandemie und dem Klimaschutz hervor. “Ein gesundes und stabiles Verhältnis zwischen den USA und China” sei wichtig zur “Sicherung eine friedlichen und stabilen internationalen Umgebung”, sagte Xi.
Der Online-Gipfel zwischen Xi und Biden war mit Spannung erwartet worden. Seit seinem Amtsantritt im Januar hat Biden zwei Mal mit Xi telefoniert. Ein persönliches Treffen kam seither aber nicht zustande – unter Verweis auf die Corona-Pandemie ist Xi seit fast zwei Jahren nicht mehr ins Ausland gereist. Dass der chinesische Staatschef auch bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow fehlte, hatte Biden öffentlich scharf kritisiert.
Taiwan gehört zu den größten Konfliktthemen zwischen China und den USA. Die Regierung in Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.
Die Spannungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen Jahren auch bei anderen Themen verschärft, etwa in Handelsfragen, wegen der Menschenrechtslage in China und des Umgangs mit der Sonderverwaltungszone Hongkong.
Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimaschutz.
Quelle: AFP
