Spitzenpolitikerinnen- und politiker von SPD, Grünen und FDP sind am Dienstagvormittag erneut zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Wie schon am Montag traf sich die sogenannte Hauptverhandlungsgruppe, der auch die jeweiligen Parteivorsitzenden sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz angehören. Nach dem Treffen in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin sind am Nachmittag Statements der Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing sowie von Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Verhandlungsstand vorgesehen.
Trotz noch vorhandener Meinungsverschiedenheiten in unterschiedlichen Fragen äußerte sich Klingbeil am Morgen optimistisch mit Blick auf die angestrebte Ampel-Koalition. Es sei “normal”, dass es in Koalitionsgesprächen “Konflikte” gebe, sagte er in der Sendung “Frühstart” von ntv und RTL. Er sei aber “hochzufrieden” mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen.
Jetzt gelte es, auf Spitzenebene “letzte Konflikte zu klären” und “aus 22 Papieren der Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag zu schmieden”. In der Woche nach Nikolaus gebe es dann eine neue Regierung, einen neuen Bundeskanzler, “und das wird gut fürs Land”, sagte Klingbeil weiter. Konflikte gab es bislang vor allem offensichtlich beim Thema Klimaschutz.
Quelle: AFP
