Ungeachtet eines Demonstrationsverbots und massiver Polizeipräsenz hat die Opposition in Kuba an ihren Plänen für landesweite Proteste am Montag festgehalten. Laut dem Aufruf der Oppositionsgruppe Archipiélago sollten die Proteste um 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) in der Hauptstadt Havanna und sechs weiteren Provinzen beginnen. Dabei sollten die Freilassung politischer Gefangener, die Beachtung der Menschenrechte und demokratische Reformen gefordert werden.
Archipiélago rief dazu auf, bei den Demonstrationen gegen die kommunistische Regierung weiße Kleidung zu tragen. Sollten die Versammlungen von den Sicherheitskräften unterbunden werden, sollten die Menschen weiße Betttücher von ihren Balkonen hängen.
Bereits mehrere Stunden vor dem geplanten Beginn der Proteste war die Polizei mit einem massiven Aufgebot im Zentrum von Havanna präsent. An der berühmten Uferstraße Malecón am Karibischen Meer standen an jeder Ecke drei Polizisten. Beamte patrouillierten auch in Zivilkleidung auf Plätzen und in Parks.
Archipiélago hat nach eigenen Angaben 37.000 Mitglieder innerhalb und außerhalb Kubas. Der Gründer der Organisation, Yunior García, hatte bereits am Sonntag allein in Havanna demonstrieren wollen, war aber laut eigener Schilderung von Beamten am Verlassen seines Hauses gehindert worden. Der 39-jährige Dramaturg war von den Staatsmedien in den vergangenen Monaten als “Feind Nummer Eins” dargestellt worden.
US-Außenminister Anthony Blinken hatte am Sonntag an die kubanische Regierung appelliert, ihr Verbot der Demonstrationen aufzuheben. Proteste sind in Kuba äußerst selten. Zuletzt hatte es im Juli Demonstrationen in rund 40 Städten gegeben.
Es handelte sich damals um die größten regierungskritischen Veranstaltungen seit der von Fidel Castro angeführten Revolution von 1959. Die Menschen brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck. Die Demonstrationen wurden teils gewaltsam niedergeschlagen, ein Mensch wurde getötet. Mehr als 1200 Menschen wurden festgenommen, nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation Cubalex sitzen mehr als 650 von ihnen noch immer im Gefängnis.
Quelle: AFP