Zehn Monate nach dem Scheitern seiner ersten Kandidatur bewirbt sich der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere “in der tiefen Überzeugung, dass es nach der schweren Wahlniederlage kein Weiter-so gibt” und dass er eine “grundlegende Erneuerung” der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Weiterer Kandidat für den Vorsitz ist Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU): Er warb am Freitag vor dem Vorstand seines hessischen Landesverbands um Unterstützung.
Röttgen war erst im Januar als Vorsitzkandidat auf dem CDU-Parteitag Armin Laschet unterlegen, dessen Nachfolge er nun anstrebt. Röttgen wartete bei der Vorstellung seiner Kandidatur mit einer überraschenden Personalie auf: Für den Fall seiner Wahl will er die 39-jährige Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann aus Hamburg als Generalsekretärin vorschlagen.
“Sie ist eine Persönlichkeit, die intellektuell, organisatorisch und kommunikativ in der Lage ist, dieses herausragende Amt wahrzunehmen”, sagte Röttgen. Zudem sei für ihn klar, dass mindestens ein Spitzenamt der CDU mit einer Frau besetzt werden müsse.
Der Kandidat sieht seine wichtigste Aufgabe nach eigenen Angaben darin, den Status der CDU als Volkspartei zu bewahren: “Die Mitte, das ist der Standort für die CDU”, sagte Röttgen. “Dieser Standort muss sich in der Person des Vorsitzenden ausdrücken.” Wenn die CDU den Platz in der politischen Mitte freimache, “dann wäre das das größte Geschenk an SPD, Grüne und FDP, weil sie diesen Platz einnehmen würden”.
Röttgen warnte die CDU davor, sich in der aktuellen Schwächephase zu sehr nach rechts zu orientieren. “Wir müssen uns an denen orientieren, von denen unsere Wahlsiege abhängen – und das ist die Gesellschaft von heute.”
Hier müsse die CDU “wieder stärker Probleme, Themen aus der Perspektive normaler Menschen betrachten”, forderte Röttgen. Es gehe darum, wie Familien finanziell über die Runden kommen, wie sich Sicherheit auch bei befristeten Stellen schaffen lasse, wie Kinderbetreuung und die Pflege von Eltern vereinbar seien.
Röttgen kündigte an, keinen Anspruch auf das Amt des Oppositionsführers im Bundestag zu erheben. Mit dem derzeitigen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus arbeite er “eng und vertrauensvoll” zusammen. Über die Frage der Kanzlerkandidatur müsse zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
Braun sprach sich in der “Welt am Sonntag” für einen “grundsätzlichen Neuanfang” in der CDU aus. Der bisherige Kanzleramtschef kündigte einen kooperativen Führungsstil an: “Ich wünsche mir eine umfassende Reform nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch.” Alle gesellschaftlichen Strömungen sollten im neuen Parteivorstand vertreten sein, sagte Braun.
Bereits am Freitagabend sollte Braun vom Kreisverband Gießen als Vorsitzkandidat nominiert werden. Am Freitagmittag erläuterte Braun dem Vorstand der hessischen Landes-CDU in einer nicht-öffentlichen Sitzung die Gründe für seine Bewerbung. Mit Brauns Kandidatur “erhalten die Mitglieder der CDU Deutschlands ein profiliertes Personalangebot mit langjähriger Regierungs- und Parteierfahrung”, erklärte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier nach der Sitzung.
Die Bewerbungsfrist für die CDU-Vorsitzkandidaten läuft noch bis Mittwoch kommender Woche. Sie benötigen dafür die Unterstützung eines Landes- oder Bezirksverbands. Röttgen soll am Montag von seinem Heimatkreisverband Rhein-Sieg nominiert werden.
Als weiterer wahrscheinlicher Kandidat gilt Friedrich Merz, der sich bislang aber bedeckt hält. Merz arbeitet nach AFP-Informationen hinter den Kulissen daran, ein größeres Team zusammenzustellen, das ihn als Kandidaten unterstützen würde.
Im Dezember soll ein Mitgliederentscheid stattfinden. Offiziell ins Amt gewählt werden soll der neue Parteichef auf einem Parteitag am 21. und 22. Januar in Hannover.
Quelle: AFP
