Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP scheitern könnten. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, sagte er am Freitag im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten.
Habeck verwies auf den im Sondierungspapier der drei Ampel-Parteien festgeschriebenen 1,5-Grad-Pfad und sagte, es müssten Maßnahmen dafür entwickelt werden und Windkraftanlagen gebaut werden. “Auf dem Papier ist ja noch nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert.”
Habeck sagte, es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten Zeitplan gelingen werde. Formal hätten die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet. Am Montag und Dienstag solle dann nun die Haupt-Verhandlungsgruppe zusammenkommen. “Dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen.” Ein paar Sachen “sind nicht so schwer, weil sich hoffentlich alle daran erinnern werden, was schon verabredet war.” Es könne “sich alles auflösen mit gutem Willen und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt”.
Der Klimaschutz gilt bei den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP als eines der schwierigsten Themen. Die Arbeitsgruppen für die Verhandlungen hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen.
Quelle: AFP
