Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Spahn begründete seinen Verzicht am Mittwoch in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit seinen Pflichten als Fachminister im Kampf gegen die Corona-Pandemie, die sich nicht mit einem innerparteilichen Wahlkampf um die CDU-Führung verbinden ließen, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. An anderer Stelle zeichnete sich eine Überraschung ab: Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erwägt offenbar eine Kandidatur.
Der 41-jährige Spahn wird seit Jahren in der CDU als Anwärter für höhere Aufgaben gehandelt. Zuletzt hatte ihm sein Vorgehen als Minister in der Corona-Pandemie immer wieder Kritik eingebracht, seine Umfragewerte gaben nach. In der Fraktion erklärte Spahn nun nach AFP-Informationen, er wolle sich bis zum Ende seiner Amtszeit als Gesundheitsminister “ganz auf die Bewältigung der Pandemie konzentrieren”. Eine Präferenz für einen der Anwärter auf den Parteivorsitz habe er nicht erkennen lassen.
Nach Informationen der “Welt” begründete Spahn seinen Verzicht auch mit dem Wunsch vieler in der Partei nach personeller Erneuerung. “Mein Eindruck ist es im Übrigen, dass für viele unserer Mitglieder der gewünschte Neuanfang an der Spitze der Partei aktuell nicht mit den Gesichtern der bisherigen Regierung verbunden wird”, zitierte die Zeitung den Minister.
Vor drei Jahren hatte sich Spahn für den CDU-Vorsitz beworben. Er unterlag damals Annegret Kramp-Karrenbauer. Nach deren Rücktritt trat er als “Team” mit dem damaligen NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet an, der dann auch zum Parteichef gewählt wurde. Nach der verlorenen Bundestagswahl will Laschet sein Amt auf dem Parteitag im kommenden Januar wieder abgeben.
Als mögliche Nachfolge-Kandidaten wurden bislang vor allem Friedrich Merz und Norbert Röttgen genannt; beide hielten sich am Mittwoch weiter bedeckt. Als weiterer Anwärter kam überraschend Kanzleramtsminister Braun ins Spiel, der offenbar auf Rückendeckung aus seinem Landesverband Hessen zählen kann.
Bildungsstaatssekretär Michael Meister empfahl Braun im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) als neuen CDU-Vorsitzenden. “Helge Braun ist ein kluger Kopf mit Ideen für die Zukunft”, sagte Meister. “Er kann präzise Botschaften formulieren und durchdringt komplexe Sachverhalte.” Braun wäre “eine Alternative zu männlichen Bewerbungen aus NRW”.
Meister gehört wie Braun dem hessischen CDU-Landesverband an. Der hessische Parteivorstand berät nach RND-Informationen am Freitag in einer Sondersitzung über Personalfragen. Braun gilt als enger Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel.
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) kündigte am Mittwoch eine Kandidatur als Vize-Vorsitzende an. Die 56-jährige Landespolitikerin betonte laut RND, dass sie eigenständig für den Vizeposten kandidiere und nicht als Teil eines Teams.
Derzeit scheine es nur noch darum zu gehen, “dass sich einzelne Kandidaten mit einer Schar weiblicher Mitstreiterinnen umgeben, die dann aber eher als Garnitur rüberkommen”, sagte Prien dem Redaktionsnetzwerk. Dies sei “kurios” und auch “nicht mein Selbstverständnis”.
Prien gilt in der CDU als meinungsstarke Vertreterin des liberalen Flügels. Seit 2017 ist sie Landesministerin in Schleswig-Holstein.
Die Umfragewerte der möglichen Kandidaten bleiben unterdessen weiterhin schwach. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Forsa sagten nur jeweils 17 Prozent, sie hielten Merz oder Röttgen für das Amt für geeignet. Unter den Unionsanhängern erreichte Merz 29 Prozent, Röttgen 19 Prozent.
Anwärter auf die Nachfolge von CDU-Chef Laschet können sich bis zum 17. November melden. Sie benötigen dafür die Unterstützung eines Landes- oder Bezirksverbands. Danach ist eine Mitgliederbefragung geplant.
Quelle: AFP
