SPD-Präsidium und -Vorstand haben am Montag Saskia Esken und Lars Klingbeil jeweils einstimmig als künftige Parteivorsitzende nominiert. Das teilte der scheidende Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach den Gremiensitzungen in Berlin mit. Er äußerte die Hoffnung, dass der SPD-Parteitag im Dezember der neuen Doppelspitze mit großer Mehrheit zustimmen werde.
Walter-Borjans betonte, es sei in den vergangenen beiden Jahren gelungen, “eine neue Kultur der Führung und der Zusammenarbeit” in der SPD zu etablieren. Dazu gehöre auch, Mitglieder stärker an Entscheidungen zu beteiligen. “Ich würde mir sehr wünschen, wenn dieser Zusammenhalt, dieser Schulterschluss eine Kontinuität würde”, betonte der Ko-Vorsitzende, der selbst nicht erneut antreten will.
Ausdrücklich lobte Walter-Borjans die Arbeit seiner bisherigen Duo-Partnerin Esken. Diese habe “großen Anteil daran, dass wir mit dieser Aufstellung, dieser Geschlossenheit in den Wahlkampf gehen konnten”. Mit dem bisherigen Generalsekretär Klingbeil gebe es dazu nun “eine Ergänzung aus einer eng zusammenarbeitenden Spitze heraus”.
Esken betonte ihr gutes Verhältnis und ihre seit vielen Jahren gute Zusammenarbeit mit Klingbeil, auch im Fachbereich Digitalpolitik, der für beide ein inhaltlicher Schwerpunkt ist. Das gemeinsame Ziel müsse jetzt sein, den sozialdemokratischen Markenkern der Partei weiter herauszuarbeiten und dafür “die Kraft der besonderen Vielfalt der SPD zu nutzen”, sagte Esken weiter. Die 60-jährige Parteichefin wird dem linken, Klingbeil dem rechten Parteiflügel zugerechnet.
Der 43-Jährige bisherige Generalsekretär begründete seine Kandidatur damit, dass er an den Wahlerfolg bei der Bundestagswahl nun anknüpfen wolle: “Ich will, dass das weitergeht. Ein Wahlsieg reicht mir nicht”, sagte Klingbeil in einem auf Youtube ausgestrahlten Video. Sein Ziel sei, die SPD auch für die Zukunft “als moderne Volkspartei zu positionieren”.
Ausdrücklich betonte Klingbeil den Zusammenhalt in der SPD, so wie die Partei das “in den letzten zwei Jahren sehr, sehr gut hingekriegt” habe. “Wir spielen alle zusammen und wir schießen aufs gleiche Tor”, hob er hervor. Als weitere Herausforderung nannte er “die programmatische Erneuerung” der SPD in einer Zeit des Umbruchs: “Ich will, dass wir eine Chance darin sehen.”
Positiv zur Nominierung von Esken und Klingbeil äußerten sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Parteivize Serpil Midyatli. Die neue SPD-Spitze soll auf einem Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember in Berlin gewählt werden. Esken ist seit 2019 Parteichefin, Klingbeil seit Ende 2017 SPD-Generalsekretär. Walter-Borjans hatte auf eine neue Kandidatur verzichtet. Auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte deutlich gemacht, dass er den Parteivorsitz nicht anstrebe.
Zur künftigen Besetzung des Generalsekretärsamts wollten sich Esken und Walter-Borjans zunächst nicht äußern. Über das gesamte Personaltableau werde in den nächsten Wochen weiter beraten, sagte beide lediglich. Juso-Chefin Jessica Rosenthal sagte der “Welt”, sie könne sich Parteivize Kevin Kühnert gut in einer starken Rolle vorstellen.
Das Forum Demokratische Linke in der SPD (DL-21) rief dazu auf, auch unter der künftigen Parteispitze den Erneuerungsprozess der Sozialdemokraten weiter voranzutreiben. Es sei wichtig, dass die SPD “sich wieder als die linke Volkspartei etabliert”, hieß es in einer Erklärung.
Quelle: AFP
