Pakistan hat das Verbot einer radikal anti-französischen Partei aufgehoben. Die Partei Tehreek-i-Labbaik Pakistan (TLP) sei von der Liste verbotener Organisationen gestrichen worden, erklärte die Regierung des Landes am späten Sonntagabend. Die TLP hatte nach der Veröffentlichung umstrittener Mohammed-Karikaturen im Pariser Satire-Magazin “Charlie Hebdo” Anfang des Jahres massive Proteste organisiert. Zuletzt gingen ihre Anhänger erneut gegen Frankreich auf die Straße.
Der Aufhebung des TLP-Verbots ging eine Vereinbarung zwischen der Regierung in Islamabad und der Partei voraus. Die TLP habe zugestimmt, sich an die in Pakistan geltenden Gesetze zu halten, erklärte die Regierung. Die Aufhebung des Verbots sei im “nationalen Interesse”.
Der TLP-Sprecher Sajjad Saifi sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag, die Partei sei am Sonntagabend über die Aufhebung des Verbots unterrichtet worden. “Die Einstufung war Gegenstand großer Besorgnis für uns alle”, sagte Saifi. “All unsere Aktivisten waren unter der Anti-Terror-Gesetzgebung eingetragen.”
Im nationalen Parlament von Pakistan hat die TLP drei Vertreter. In den vergangenen Jahren hatte die Partei immer wieder große Proteste gegen angebliche Fälle von Blasphemie initiiert. Nachdem das Satire-Magazin “Charlie Hebdo” in diesem Jahr erneut umstrittene Mohammed-Karikaturen druckte, führte die TLP eine massive anti-französische Kampagne an.
Angesichts heftiger Proteste riet die französische Botschaft im April ihren in Pakistan befindlichen Bürgern, das Land zu verlassen. Im selben Monat wurde die TLP verboten und ihr Chef Saad Rizvi festgenommen.
Während zuletzt hunderte inhaftierte TLP-Anhänger freigelassen wurden, bleibt Rizvi in Haft. Gegen die andauernde Inhaftierung Rizvis gibt es im Osten des Landes seit Ende Oktober Proteste, an denen sich tausende Menschen beteiligten. Die Protestierenden fordern auch die Ausweisung des französischen Präsidenten aus dem Land.
Quelle: AFP
