Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht ihre vielfach kritisierte Aussage aus dem Jahr 2015 zur Aufnahme von Flüchtlingen inzwischen als bestätigt an. “Ja, wir haben das geschafft”, sagte Merkel in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Deutschen Welle. Natürlich sei “nicht alles ideal gelaufen”, sagte Merkel. “Aber insgesamt haben wir wunderbare Beispiele von gelungenen menschlichen Entwicklungen, wenn ich an Abiturientinnen und Abiturienten und Ähnliches denke.”
Merkel hatte im September 2015 zur Ankunft hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland gesagt: “Wir schaffen das.” Diese Aussage war ihr später von Kritikern ihrer Flüchtlingspolitik immer wieder vorgehalten worden.
Im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik räumte Merkel in dem Interview ein: “Es gibt auch schlimme Vorfälle, wenn ich an die Kölner Silvesternacht denke.” In der Silvesternacht 2015/2016 war es in Köln zu sexuellen Übergriffen auf zahlreiche Frauen durch Migranten gekommen.
Kritik an Merkels Bilanz in der Migrationspolitik kam am Montag aus der CDU. “Wir haben viel geschafft, aber wir haben nicht alles geschafft”, sagte der ehemalige EU-Kommissar und ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), dem Sender Bild Live. Es gebe immer noch Migranten, die “mangels grundlegender Ausbildung” nicht auf dem Arbeitsmarkt untergebracht worden seien. “Und es gibt auch welche, die gar keinen Willen haben, sich zu integrieren.”
In dem Interview sagte Merkel, die Ereignisse des Jahres 2015 seien diejenigen gewesen, die sie am stärksten gefordert hätten. Sie wolle die Ankunft der Flüchtlinge dennoch “ungern als Krise bezeichnen”. Es seien Ereignisse gewesen, “wo man gesehen hat, wie das die Menschen direkt betrifft, wo man es mit menschlichen Schicksalen zu tun hat. Das war für mich schon das Herausforderndste”.
Merkel wies in dem Interview auch auf Defizite auf internationaler Ebene hin. “Geschafft haben wir natürlich noch nicht, dass die Ursachen der Flucht bekämpft wurden”, sagte sie. “Wir haben es noch nicht geschafft, dass Europa ein einheitliches Asyl- und Migrationssystem hat.”
Dass ihre Politik auch Widerstände ausgelöst habe, sei ihr klar, sagte Merkel. “Ich weiß schon, dass es auch Menschen gibt, die mit meiner Politik nicht so zufrieden sind.” Sie rief dazu auf, auch bei widerstrebenden politischen Positionen immer das Gespräch zu suchen: “Wenn jemand eine ganz andere Sicht auf die Welt hat, sollte man trotzdem zuhören. Denn wenn wir uns nicht mehr zuhören, werden wir auch keine Lösungen mehr finden.”
Merkel kündigte in dem Interview an, sich nach dem Ende ihrer Kanzlerinnenschaft vollständig aus der Politik zurückzuziehen. “Ich werde danach keine Politik mehr machen”, sagte sie. “Ich werde jetzt nicht Konfliktlöserin für politische Konflikte sein, das habe ich viele Jahre gemacht.” Konkrete Pläne für den Ruhestand habe sie noch nicht: “Jetzt weiß ich noch nicht, was ich danach mache.” Nach Ende ihrer Amtszeit stünden zunächst “Lesen und Schlafen im Wechsel” an.
Quelle: AFP
