Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erneut sehr beunruhigt über die sich zuspitzende Corona-Lage in Deutschland gezeigt. Die Kanzlerin sei “seit Wochen über die Entwicklung der Pandemie sehr besorgt”, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert am Montag. Merkel “ruft uns alle dazu auf – Bürger, Wirtschaft, die verschiedenen staatlichen Ebenen -, das zu tun, was nötig ist, um die Pandemie in den Griff zu bekommen”.
Seibert appellierte in Merkels Namen erneut an die Bevölkerung, die Impfangebote wahrzunehmen. Jeder, der sich impfen lassen könne, solle dies tun. Es gebe einen “klaren Zusammenhang”, betonte Seibert: In den deutschen Regionen, wo die Impfquoten am geringsten sind, sei die Situation momentan “am schlimmsten”. Die meisten Corona-Patienten in den Krankenhäusern seien nicht geimpft.
Außerdem sollten sich alle an die Regeln zur Corona-Eindämmung halten, fuhr Seibert fort. Es gebe “gute, schützende Regeln wie 3G”. Diese hätten allerdings nur Sinn, “wenn sie überprüft werden und wenn sie eingehalten werden”.
Seibert trug auch Kritik Merkels am Handeln von Bund und Ländern in der Pandemie vor. So seien die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz zu Pflege- und Altenheimen “nicht präzise genug”. Es müsse dort für Mitarbeitende und Besucher eine tägliche Testpflicht geben. Auch müssten die Auffrischungsimpfungen für die Bewohner der Heime zügig organisiert werden. Generell solle den Menschen in Pflege- und Altenheimen aktuell “unser Hauptaugenmerk” gelten.
Unzufrieden ist Merkel auch damit, wie der Hospitalisierungsindex als wichtiger Indikator für die Corona-Lage genutzt wird. “Was die Bundeskanzlerin vermisst, das ist eben eine Einigung von Bund und Ländern darauf, ab welchem Wert des Hospitalisierungsindexes zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen wären”, sagte Seibert.
Für eine mögliche Konferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sei Merkel “jederzeit” offen und habe dafür “Sympathie”, sagte Seibert. Jedoch gebe es in dieser Frage derzeit keine Einigkeit unter den Bundesländern. Für eine baldige Bund-Länder-Runde hatte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), geworben, dagegen ist unter anderem Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).
Zu vieldiskutierten Frage, ob die Corona-Schnelltests in öffentlichen Testzentren wieder kostenlos sein sollen, sagte Seibert, Merkel könne nachvollziehen, dass darüber nachgedacht werde. Sie begleite die Überlegungen “durchaus positiv”.
Explizit für eine vorübergehende Rückkehr zur Kostenbefreiung sprach sich der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums aus. Der geschäftsführende Minister Jens Spahn (CDU) führe dazu Gespräche mit den Ampel-Parteien, sagte er.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte am Montagmorgen eine Sieben-Tages-Inzidenz von 201,1 gemeldet. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Zugleich gibt es “regional extrem hohe Zahlen von Neuinfektionen”, wie Seibert betonte. In diesen Gegenden seien “leider auch wieder rapide steigende Zahlen von Krankenhauseinweisungen mit Corona” zu beobachten sowie Intensivstationen, “die mit Corona-Patienten gefüllt sind”.
Quelle: AFP
