Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben sich ungeachtet zuletzt kritischer Stimmen vor allem von Seiten der Grünen optimistisch geäußert, dass die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition im vorgesehenen Zeitplan erfolgreich abgeschlossen werden können. Der Zeitplan sei “ambitioniert”, aber “wir haben vor, ihn auch einzuhalten”, sagte Esken am Montag nach Beratungen des Parteivorstands in Berlin.
Er habe die Gewissheit, “dass wir zu einem guten Ergebnis kommen werden”, sagte auch Walter-Borjans. Die Koalitionsverhandlungen kämen “gut voran” und es gebe eine “gute, kollegiale Arbeitsatmosphäre”. Allen müsse klar sein, dass er hier um eine Zusammenarbeit von “drei sehr unterschiedlichen politischen Kräften” gehe. Dass es da “mal ruckelt, halte ich für normal”, betonte der SPD-Chef.
Immerhin hätten alle drei Parteien “ein Profil, dass wir auch den Wählerinnen und Wählern gegenüber zu vertreten haben”. Gleichwohl gehe es für alle auch “am Ende um das ganze Land”, sagte Walter-Borjans weiter. Aus seiner Sicht gebe es in den Verhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition “alle Chancen, das in dem von uns gesetzten knappen Zeitplan zu schaffen”. Sowohl Esken wie Walter-Borjans bekräftigten, dass Olaf Scholz Anfang Dezember zum Kanzler gewählt werden solle.
Vor allem Politikerinnen und Politiker der Grünen hatten zuvor Unzufriedenheit über mangelnde Fortschritte besonders in den Bereichen Klimaschutz und Verkehr erkennen lassen. Baden-Württembergs Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) brachte sogar die Möglichkeit von Neuwahlen ins Gespräch.
Walter-Borjans sagte dazu, dies sei “eine Stimme” zu den Koalitionsverhandlungen “aus größerer Entfernung”. In den Gesprächen selbst habe er solche Drohkulissen bislang nicht erlebt. Aus seiner Sicht ruckele es derzeit vor allem bei Fragen, die man entweder mit ordnungspolitischen Mitteln beantworten oder die Dinge allein dem Markt überlassen könne, verwies der SPD-Chef auf gegensätzliche Herangehensweisen besonders von Grünen und FDP.
Die SPD habe hier “den Auftrag, diese Sichtweisen auch zusammenzubringen”, sagte Walter-Borjans weiter. Es brauche “einen ordnungspolitischen Rahmen” und oft “am Anfang eine klare politische Ansage” wie zum Beispiel für den Ausbau der Elektromobilität. Danach habe sich gezeigt, dass sich dann auch die Industrie auf den Weg mache. Insofern “liegt am Ende die Wahrheit irgendwo in der Mitte”.
Quelle: AFP
