Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hält nichts von einer baldigen Länderrunde zur Corona-Lage. Bislang habe “niemand einen Vorschlag gemacht, welche konkreten Beschlüsse eine Sonder-Corona-MPK fällen soll”, sagte er der Zeitung “Welt” (Montagsausgabe). “Wenn wir uns aber ohne ausreichende Vorbereitung einfach nur so treffen, dann schüren wir nur Erwartungen, die wir hinterher nicht einlösen können.”
Zuvor hatte sich der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), für Beratungen der Länder untereinander und auch mit der Bundesregierung zur Corona-Lage ausgesprochen. Eine solche Runde könnte in den nächsten Tagen tagen.
Bovenschulte sprach sich trotz der bundesweit steigenden Infektionszahlen gegen eine allgemeine Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. “Wir haben ein gut funktionierendes Warnstufensystem, das uns ausreichend Möglichkeiten gibt”, sagte er. “Sollte das irgendwann nicht mehr der Fall sein, werden wir sofort reagieren.”
Die zuletzt vielfach erhobene Forderung, die seit rund einem Monat kostenpflichtigen Corona-Schnelltests durch geschultes Personal wieder kostenlos zu machen, wies Bovenschulte zurück. “Ich habe nach wie vor Probleme damit, dass die Allgemeinheit denjenigen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten, die Tests bezahlt”, sagte er.
“Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden kann oder rechtlich verpflichtet ist, sich testen zu lassen, sollte auch weiterhin einen Anspruch auf kostenlose Tests haben”, betonte der SPD-Politiker. “Alle anderen können und sollten sich impfen lassen.”
Quelle: AFP
