Die CDU braucht eine neue Spitze – nun läuft die offizielle Bewerbungsphase für die Nachfolge des Parteivorsitzenden Armin Laschet. Seit diesem Wochenende können sich Kandidatinnen und Kandidaten melden. Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) ermunterte Frauen zur Kandidatur. Bislang sind nur männliche Interessenten bekannt. Einem Bericht zufolge deutete Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz an, seinen Hut in den Ring zu werfen.
“Ich neige dazu, das zu tun”, sagte Merz laut “Spiegel” am Samstagabend bei einem Auftritt vor dem Bundesverband der Lesben- und Schwulen in der Union (LSU) zu seiner möglichen Kandidatur. Das Magazin berief sich auf Teilnehmende der Veranstaltung.
Merz sagte demnach, es gehe nicht nur um seine Person. Die Zukunft der CDU müssten mehr Christdemokraten in die Hand nehmen als nur einer. “Ich spreche natürlich mit vielen”, zitierte der “Spiegel” den Politiker. “Mir ist völlig klar, dass das Bild der CDU nicht allein bestimmt werden kann von weißen Männern aus Nordrhein-Westfalen. Wir müssen da sehr viel breiter aufgestellt werden. Und ich bemühe mich, auch das mit zu ermöglichen.” Es werde “innerhalb der nächsten Woche” Klarheit geben.
Offizielle Bewerber für den CDU-Vorsitz gibt es bislang nicht. Als potenzielle Interessenten werden neben Merz unter anderem auch der Außenpolitiker Norbert Röttgen, der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus gehandelt, die alle zum Landesverband NRW gehören.
“Wenn keine Frau antritt, wäre das kein gutes Zeichen”, sagte CDU-Urgestein Süssmuth den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Samstag. “Wir kämpfen für die Parität. Die Frauen sollten den Mut haben zu kandidieren. Es wäre ein wichtiges Signal.”
Die Befürchtung, dass sich eine Kandidatin im Rennen um den Parteivorsitz gegen ihre männlichen Konkurrenten nicht durchsetzen könnte, dürfe nicht den Ausschlag geben, sagte Süssmuth. “Wir müssen zeigen, dass wir uns stellen”, betonte die 84-Jährige. “Höfliche Bescheidenheit bringt nicht weiter. Das Rennen ist ja durchaus noch nicht gelaufen.”
Als mögliche Kandidatinnen für den Parteivorsitz nannte Süssmuth Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Anette Widmann-Mauz, Kulturstaatsministerin Monika Grütters und die Hamburger Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann.
Der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Hendrik Hoppenstedt (CDU), warnte in einem Beitrag für “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” vom Samstag, es dürften nicht nur Männer aus Nordrhein-Westfalen antreten. Gebraucht werde “ein Mix aus Jung und Alt, Männern und Frauen, aus verschiedenen Regionen und allen Flügeln der Partei”.
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sagte der Zeitung, er hoffe “für eine spannende Mitgliederbefragung auf ein Kandidatenfeld mit echten Alternativen”. Das neue Personaltableau solle von der Basis getragen werden. “Deshalb ist die Mitgliederbefragung jetzt der richtige Weg.”
Die CDU richtet nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl erstmals in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung über den künftigen Parteivorsitzenden aus. Die Bewerbungsfrist dauert bis zum 17. November. Danach sollen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zwei Wochen lang der Basis vorstellen. Vom 4. bis zum 16. Dezember werden dann die Mitglieder befragt.
Das Ergebnis wird am 17. Dezember ausgezählt und verkündet. Falls niemand die absolute Mehrheit erreicht, gibt es zwischen den beiden Bestplatzierten eine Stichwahl von Ende Dezember bis zum 14. Januar. Offiziell ins Amt gewählt werden soll der neue Chef oder die neue Chefin auf einem Bundesparteitag am 21. und 22. Januar.
Quelle: AFP