Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder rasant – die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert deshalb nun eine Impfpflicht für Mitarbeitende von Krankenhäusern, Pflegeheimen, Schulen und Kitas. CSU-Chef Markus Söder will zumindest eine Impfpflicht für Pflegekräfte erneut diskutieren. Um die aktuelle Welle einzudämmen, werden zugleich Rufe nach einer allgemeinen 3G-Regel am Arbeitsplatz und 2G in der Freizeit laut.
Die Hauptversammlung des Marburger Bundes beschloss nach Angaben vom Samstag die Forderung nach einer Corona-Impfpflicht unter anderem für Mitarbeitende von Krankenhäusern, Arztpraxen, Rettungsdiensten, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten. Abgedeckt werden sollen auch Kitas, Schulen und Kinderheime sowie Einrichtungen für Obdachlose, Flüchtlinge und Behinderte.
Bayerns Ministerpräsident Söder lenkte den Blick speziell auf eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte. “Ich würde den Ethikrat bitten, sich mit der Frage einer Impfpflicht noch einmal grundlegend zu beschäftigen”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der Deutsche Ethikrat hatte vor einem Jahr eine allgemeine Corona-Impfpflicht abgelehnt. Allenfalls beim Vorliegen schwerwiegender Gründe lasse sich diese rechtfertigen, zum Beispiel für Beschäftigte mit ständigem Kontakt zu Hochrisikopatienten. Eine Empfehlung des Ethikrats, bestimmten Berufsgruppen die Impfung vorzuschreiben, gibt es aber nicht.
Der Berliner Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza hält mittlerweile eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus für notwendig. “Da sich offenbar nicht ausreichend Menschen freiwillig haben impfen lassen, halte ich diesen Schritt für unumgänglich”, sagte Pestalozza, Mitglied der Ethik-Kommission des Landes Berlin, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Angesichts der schnell wachsenden Infektionszahlen werden außerdem Rufe nach einer Ausweitung der 3G- und 2G-Regeln laut. “Der Besuch etwa in der Gastronomie, bei Veranstaltungen oder im Kino sollte nur noch Genesenen und Geimpften vorbehalten bleiben”, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der “Passauer Neuen Presse” – das wäre eine 2G-Regelung.
Bei 3G gewährt neben Impf- oder Genesenennachweis auch ein negativer Corona-Test Zutritt. Reinhardt sprach sich für eine solche Vorgabe am Arbeitsplatz aus.
“Es braucht verpflichtend 3G am Arbeitsplatz in ganz Deutschland”, sagte auch Söder den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ähnlich sieht das IG-Metall-Chef Jörg Hofmann: “Wenn im öffentlichen Bereich 3G oder 2G zur Norm wird, werden wir auf Dauer auch am Arbeitsplatz an einer 3G-Regelung nicht vorbeikommen”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung”.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, forderte von den Bundesländern die konsequente Einführung der 2G-Regel in Pflegeheimen und im Freizeitbereich. “Solange sich die Länder dazu aber nicht durchringen, ist eine tägliche Testpflicht für ungeimpfte Beschäftigte ein Muss”, sagte er dem RND. Dedy forderte zudem darüber nachzudenken, Corona-Tests wieder für alle kostenlos anzubieten.
Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth, forderte die Wiedereinführung der vor rund einem Monat abgeschafften kostenlosen Tests. “Ansonsten ist das Risiko einfach zu hoch, dass viele die Kosten scheuen und mit unerkannten Infektionen andere Menschen anstecken”, sagte er der “Augsburger Allgemeinen”. Die gleiche Forderung erhob die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges.
Die Corona-Neuinfektionen hatten zuletzt wieder deutlich zugenommen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen stieg nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstagmorgen auf 183,7, nach 169,9 am Vortag.
Quelle: AFP
