Angesichts des eskalierenden Konflikts um die nordäthiopische Region Tigray haben die USA und weitere Staaten ihre Bürger zum Verlassen des afrikanischen Landes aufgefordert. Zuvor hatten neun Rebellengruppen die Bildung einer Allianz gegen die Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed angekündigt. Der UN-Sicherheitsrat forderte in einer gemeinsamen Erklärung die Konfliktparteien auf, einen dauerhaften Waffenstillstand auszuhandeln.
“Die Sicherheitslage in Äthiopien ist sehr instabil”, erklärte die US-Botschaft in Addis Abeba. “Wir empfehlen allen US-Bürgern in Äthiopien, das Land so bald wie möglich zu verlassen.” Auch Schweden und Norwegen forderten ihre Staatsbürger zur Ausreise auf. Das Auswärtige Amt in Berlin rät von Reisen nach Äthiopien “dringend” ab und warnt vor Reisen in die Regionen Tigray, Amhara und Afar.
Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York äußerten “tiefe Sorge” über die Eskalation der Gewalt, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Die Kämpfe müssten eingestellt und ein dauerhafter Waffenstillstand verhandelt werden. Zudem müssten Voraussetzungen für die Aufnahme eines umfassenden nationalen Dialogs in Äthiopien geschaffen werden.
Der UN-Sicherheitsrat äußerte sich auch besorgt über die humanitäre Lage und die Stabilität des Landes und “bekräftigte sein starkes Engagement für die Souveränität, politische Unabhängigkeit, territoriale Integrität und Einheit Äthiopiens”.
Zuvor hatte ein Vertreter der Rebellengruppe TPLF, Berhane Gebre-Christos, in Washington ein Bündnis mit acht weiteren Gruppierungen unterzeichnet. “Unsere Absicht ist es, das Regime zu stürzen”, sagte Berhane. Neben der TPLF aus Tigray gehören der neuen Allianz die bereits mit der TPLF verbündete Oromo Befreiungsfront (OLA) sowie sieben weniger bekannte Organisationen aus verschiedenen Regionen und Volksgruppen des Landes an.
Der Konflikt hatte vor einem Jahr mit einer Offensive der Regierungstruppen gegen die in Tigray regierende TPLF begonnen. Nach ersten militärischen Erfolgen für Abiy wendete sich das Blatt. Durch eine Gegenoffensive rückten die Rebellen tief in Tigrays Nachbarregion Afar und Amhara vor. Mittlerweile haben sie nach eigenen Angaben die Stadt Kemissie 325 Kilometer nordöstlich von Addis Abeba erreicht. Die OLA kündigte an, die Einnahme der Hauptstadt sei eine Frage von Monaten oder Wochen.
Die Regierung dementiert bislang die militärischen Erfolge der Rebellen. Laut ihrer Darstellung war die TPLF zuletzt “eingekreist” und stand kurz vor einer Niederlage. Dennoch gilt seit dieser Woche ein Ausnahmezustand, der es den Behörden erlaubt, Bürger im wehrfähigen Alter zum Militärdienst einzuberufen. Das Verteidigungsministerium rief Veteranen auf, sich wieder bei den Streitkräften zu melden. “Wir kämpfen in einem existenziellen Krieg”, erklärte die Regierung.
Das neue Bündnis könnte ein Versuch der TPLF sein zu zeigen, dass sie in ganz Äthiopien eine breite Unterstützung hat. Äthiopische Regierungsvertreter bezeichneten die Ankündigung als “Propaganda”. Das Bündnis wolle “ein falsches Gefühl der Unsicherheit” verbreiten, sagte eine Regierungssprecherin. Einige der beteiligten Gruppen hätten “keinerlei Unterstützung” in der Bevölkerung, sagte Generalstaatsanwalt Gedion Timothewos.
In Nordäthiopien hat der Konflikt eine schwere humanitäre Krise verursacht; mehr als 400.000 Menschen droht nach UN-Angaben Hunger. Ein Vertreter der US-Hilfsorganisation USAid warf der äthiopischen Regierung am Donnerstag die absichtliche Verhinderung von Hilfen vor. Seit Monaten habe es “praktisch keine Lieferungen von Treibstoff, Bargeld, Medikamenten oder medizinischem Zubehör” gegeben. Hilfsorganisationen seien gezwungen, ihre Programme zu stoppen oder komplett einzustellen.
Quelle: AFP
