Saskia Esken will sich um eine weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben. Sie habe sich entschieden, ihre “Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern”, sagte Esken der “Stuttgarter Zeitung” und den “Stuttgarter Nachrichten” am Donnerstag. Der SPD-Vorstand will am Montag einen Vorschlag für das neue Führungs-Duo der Partei machen – als wahrscheinlicher zweiter Bewerber für die Doppelspitze gilt Generalsekretär Lars Klingbeil.
“Ich sehe meine Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren, ihre historisch gewachsenen Werte zu stärken und daraus mit den Mitgliedern und im Austausch mit der Gesellschaft sozialdemokratische Ideen und Positionen zu entwickeln”, sagte Esken den Zeitungen weiter. Sie habe hier gemeinsam mit Walter-Borjans in den vergangenen beiden Jahren viel erreicht. “Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr. Diesen Weg möchte ich gerne fortsetzen.”
Als Partner an der Parteispitze wünscht sich die 60-Jährige aus Baden-Württemberg Klingbeil. Es sei “kein Geheimnis, dass meine Zusammenarbeit mit Lars Klingbeil sehr erfolgreich war und ich ihn sehr schätze”, sagte Esken den Zeitungen. “Insofern würde ich mich freuen, wenn er ebenfalls kandidieren würde.” Klingbeil hatte bereits am Mittwoch gesagt, dass er sich sehr geehrt fühle, im Zusammenhang mit dem SPD-Parteivorsitz genannt zu werden.
Die neue Parteispitze soll auf dem SPD-Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember gewählt werden. Es wird davon ausgegangen, dass der Vorstand die Parteilinke Esken nominiert, wenn sie wieder antreten möchte. Gleiches gilt für Klingbeil, der dem rechten Parteiflügel zugerechnet wird. Er hat seine Bewerbung allerdings bislang noch nicht offiziell erklärt.
Walter-Borjans hatte am Freitag bekanntgegeben, dass er nicht erneut kandidieren möchte. Esken hatte vor der Bundestagswahl bereits Interesse an einer weiteren Amtszeit als Parteivorsitzende erkennen lassen. Nach dem Verzicht ihres bisherigen Duo-Partners Walter-Borjans ließ sie aber zunächst offen, ob es dabei bleibt. Alternativ war auch über ein mögliches Ministeramt für Esken in der von der SPD mit Grünen und FDP angestrebten Ampel-Koalition spekuliert worden.
Von Seiten der SPD war deutlich gemacht worden, dass es bei der derzeitigen Trennung von Regierung und Parteispitze bleiben soll – ebenso wie bei der Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann. Esken verwies auf eine entsprechende Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. “Olaf Scholz als künftiger Bundeskanzler und ich sind uns darin einig, dass die SPD eine von der Regierung unabhängige Führung braucht”, sagte sie den beiden Zeitungen.
Walter-Borjans rief die SPD auf, auch unter einer neuen Führung an ihrem derzeitigen Kurs und am zuletzt praktizierten Umgang miteinander festzuhalten. “Wir müssen unsere eigene Erfolgsgeschichte ernst nehmen. Die hat nicht nur mit einem Kandidaten und zwei Vorsitzenden zu tun, sondern mit der Bereitschaft, dass jeder sich auch mal zurücknimmt”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Der scheidende SPD-Chef verwies auf eine neue “viel offenere und respektvollere” Debattenkultur in der Partei und betonte: “Alphatier-Gehabe ist ein Auslaufmodell. Dass sollte auch so bleiben.”
“Lars Klingbeil wäre ausgezeichnete Wahl als Parteivorsitzender”, sagte der bisherige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der “Rheinischen Post”. Er äußerte sich zuversichtlich, “dass es uns erneut gelingen wird, die Parteispitze als schlagkräftiges Team aufzustellen”. Heil kündigte zudem an, dass er selbst erneut als stellvertretender Parteivorsitzender kandidieren möchte.
Scholz hat bereits deutlich gemacht, dass er den Parteivorsitz nicht anstrebt. Esken und Walter-Borjans waren nach einer Mitgliederbefragung, bei der sie sich unter anderem gegen Scholz durchsetzten, vor zwei Jahren als Parteivorsitzende gewählt worden.
Quelle: AFP
