Nach ihrem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hat sich die CDU auf einen Fahrplan für die Wahl des neuen Parteichefs verständigt. Im Dezember soll dazu erstmals eine Befragung unter den rund 400.000 CDU-Mitglieder stattfinden; der Sieger soll dann formell auf einem Parteitag am 21. und 22. Januar in Hannover gewählt werden. Der Bundesvorstand billigte dieses Verfahren am Dienstag einstimmig.
Die Mitgliederbefragung sei “ein guter Weg, zu einem Neustart der CDU zu kommen”, sagte der scheidende Parteichef Armin Laschet in Berlin. Der nun beschlossene Plan sieht drei Phasen zur personellen Neuaufstellung vor.
Am kommenden Samstag soll die “Nominierungsphase” beginnen, in der sich Kandidaten für Laschets Nachfolge erklären können. Diese Phase soll bis zum 17. November dauern. Vom 18. November bis zum 2. Dezember soll sich dann eine zweiwöchige “Vorstellungsphase” anschließen, in der sich die Kandidaten der Basis präsentieren. Die CDU-Bundeszentrale will dafür digitale Veranstaltungen anbieten, Regionalkonferenzen sind nicht vorgesehen.
Am 4. Dezember soll dann die Abstimmungsphase beginnen, in der sich die Parteimitglieder entweder per Briefwahl oder online für ihren Favoriten aussprechen können. Das Ergebnis soll am 17. Dezember verkündet werden. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit bekommen, soll von Ende Dezember an eine Stichwahl unter den beiden Erstplatzierten stattfinden, deren Ergebnis dann am 14. Januar verkündet werden soll.
Laschet kündigte an, er werde sich bis zum Beginn der Nominierungsphase bemühen, dass sich die Interessenten einvernehmlich auf einen Kandidaten einigen; sollte es einen solchen Konsenskandidaten geben, müssten die Parteigremien darüber befinden, ob dann noch eine Mitgliederbefragung sinnvoll sei. Allerdings wollte Laschet keine Prognose darüber abgeben, ob sich die Anwärter auf seine Nachfolge untereinander auf einen Kandidaten verständigen.
Eine verbindliche Wahl des Chefs durch die Basis sieht die Parteisatzung nicht vor; deswegen muss der Sieger der Mitgliederbefragung formell durch die 1001 Delegierten des Bundesparteitags ins Amt gewählt werden.
Mehrere CDU-Politiker hatten vor der Gremiensitzung den Wunsch geäußert, die Führungsfrage noch in diesem Jahr zu klären. Dafür war nach Einschätzung der Parteizentrale allerdings die Zeit zu knapp. Das Adenauerhaus verwies in diesem Zusammenhang auf die zu respektierenden Fristen, auf die Weihnachtsfeiertage und auf die erforderliche Rücklaufzeit für Briefsendungen der Mitgliederbefragung.
Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hatten sich am Samstag die mehr als 300 Kreisvorsitzenden der CDU mit überwältigender Mehrheit für eine Befragung der Mitglieder ausgesprochen.
Als mögliche Kandidaten für den Vorsitz werden in der Partei bisher unter anderem der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und Gesundheitsminister Jens Spahn genannt. Offiziell erklärt hat sich noch kein möglicher Bewerber.
Quelle: AFP
