Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans der “Rheinischen Post”. Führende Sozialdemokraten würdigten am Freitag seine Verdienste – besonders mit Blick auf den Erfolg bei der Bundestagswahl.
Walter-Borjans führt die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze. “Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen”, sagte der 69-Jährige. “Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran.”
Er habe deshalb den Vorstand seines NRW-Landesverbands gebeten, auf seine geplante erneute Nominierung zu verzichten, sagte Walter-Borjans. Der SPD-Bundesparteitag findet vom 10. bis 12. Dezember statt.
Zu möglichen Nachfolgern oder Nachfolgerinnen äußerte sich Walter-Borjans nicht. Er machte aber deutlich, dass diese aus seiner Sicht nicht der Bundesregierung angehören sollten. “Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher.” Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt, sagte der scheidende SPD-Vorsitzende.
Er gehe mit dem “gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben”, sagte Walter-Borjans weiter der “Rheinischen Post”. “Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können. Wir sind nach vielen Jahren wieder die führende Größe in der deutschen Politik.”
Der Sender WDR berichtete unter Berufung auf eigene Informationen, Walter-Borjans habe die Parteispitze erst am Freitagvormittag über seine Entscheidung informiert. In einem Brief an den Vorstand betone er, es sei in seiner Amtszeit gelungen, das sozial-ökologische Profil der Partei zu schärfen und intern “eine neue Kultur des Miteinanders” zu erreichen, hieß es weiter.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dankte Walter-Borjans für “die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren”. Weiter schrieb er im Internetdienst Twitter: “Gemeinsam mit Saskia Esken, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt – das ist auch dein Verdienst.” Walter-Borjans und Esken hatten sich im Ringen um den Parteivorsitz 2019 gegen das Duo Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt.
Scholz bekräftigte am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Rom, dass er die Parteispitze nun nicht erneut anstrebe. “Es ist für mich (…) klar, dass ich mich auf das konzentriere, wofür ich von den Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag bekommen habe, nämlich eine Regierung zu bilden und der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden”, sagte er.
“Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit”, schrieb Ko-Parteichefin Esken ebenfalls bei Twitter. Sie äußerte sich in ihrem Beitrag nicht dazu, ob sie selbst erneut kandidieren möchte. Vor der Bundestagswahl hatte die 60-Jährige allerdings Interesse an einer weiteren Amtszeit signalisiert.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte in Berlin, er nehme die Ankündigung Walter-Borjans “mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis”. Parteivize Kevin Kühnert äußerte seine Hochachtung für den freiwilligen Amtsverzicht von Walter-Borjans. “Die SPD verdankt dir viel, NoWaBo”, schrieb er auf Twitter.
Quelle: AFP
