SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Parteichef Norbert Walter-Borjans nach dessen Rückzugsankündigung für “die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren” gedankt. “Gemeinsam mit Saskia Esken, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt – das ist auch dein Verdienst”, schrieb Scholz am Freitag weiter im Internetdienst Twitter. Walter-Borjans hatte zuvor angekündigt, er werde auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut antreten.
“Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit”, schrieb Ko-Parteichefin Esken ebenfalls bei Twitter. Sie äußerte sich allerdings in ihrem Beitrag nicht dazu, ob sie selbst sich um eine weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben möchte.
“Die SPD ist wieder da und sie ist stark”, schrieb Esken lediglich mit Blick auf den Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. “Gemeinsam werden wir diesen Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen”, kündigte sie weiter an.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte in Berlin, er nehme die Ankündigung Walter-Borjans “mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis”. Er habe “Ende 2019 in einer äußerst schwierigen Zeit zusammen mit Saskia Esken den Parteivorsitz übernommen”. Kaum jemand habe damals erwartet, dass die SPD zwei Jahre später die Möglichkeit bekommen würde, eine neue Regierung von der Spitze aus zu führen.
“Dieser Erfolg hat auch viel mit seinem Wirken zu tun”, lobte auch Mützenich die Verdienste Walter-Borjans. Er hob dabei hervor, dass es den Parteivorsitzenden gelungen sei, “dass die SPD ihre Eigenständigkeit gewahrt hat, während sie Teil der großen Koalition war”. Weiter stellte Mützenich klar, Walter-Borjans werde bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP weiterhin “selbstverständlich entscheidend mitwirken”.
Walter-Borjans hatte seinen Rückzug zuvor in der “Rheinischen Post” angekündigt. Er sei mit seiner Mission “so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran”, sagte er der Zeitung. Die SPD-Spitze wird auf einem Bundesparteitag am 10. bis 12. Dezember in Berlin neu gewählt.
Walter-Borjans äußerte sich zu möglichen Nachfolgern oder Nachfolgerinnen nicht. Er machte aber deutlich, dass diese aus seiner Sicht nicht der Bundesregierung angehören sollte. “Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher.” Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt, sagte der scheidende SPD-Vorsitzende.
Quelle: AFP
