Im Zeichen von Klimakrise und Corona-Pandemie versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) zum Gipfel in Rom. Vor dem eigentlichen Gipfelauftakt am Samstag nutzten einige Staatenlenker am Freitag die Gelegenheit für bilaterale Treffen. US-Präsident Joe Biden traf den Papst zu einer Privataudienz im Vatikan. Biden wollte zudem zum ersten Mal seit dem U-Boot-Streit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammentreffen.
Ungewöhnlich ist der gemeinsame Auftritt der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrem wahrscheinlichen Nachfolger Olaf Scholz. Scholz ist eigentlich “nur” für ein Treffen der G20-Finanzminister in der Stadt – Merkel will ihn jedoch auch zu ihren bilateralen Treffen, unter anderem mit Biden, mitnehmen.
Die Finanz- und Gesundheitsminister der G20 kamen am Freitag zu Beratungen über die Folgen der Corona-Pandemie und die Lage der Weltwirtschaft zusammen. Ebenfalls Thema war dem Bundesfinanzministerium zufolge die Einigung auf eine globale Mindeststeuer für große Konzerne. Das Ministerium veröffentlichte auf Twitter ein Foto von Scholz im Austausch mit seiner kanadischen Amtskollegin Chrystia Freeland.
Unterdessen traf sich Biden hinter verschlossenen Türen mit Papst Franziskus. Nach Angaben des Weißen Hauses würdigte der erst zweite katholische US-Präsident das katholische Kirchenoberhaupt für dessen Einsatz in der Klimakrise, der Corona-Pandemie sowie beim Kampf gegen Armut, Konflikte und Hunger.
Weil Biden für das Recht von Frauen auf Abtreibungen eintritt, gibt es Spannungen mit der katholischen Kirche. Das strittige Thema wurde jedoch in der offiziellen Ankündigung der Audienz und auch in der Erklärung des Weißen Hauses nach dem Treffen des Papstes mit Biden nicht erwähnt.
Nach dem Treffen mit dem Papst wollte Biden sich noch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron treffen. Der U-Boot-Streit hatte zu einer diplomatischen Krise zwischen Washington und Paris geführt und die Beziehungen der historischen Verbündeten schwer belastet.
Die USA, Großbritannien und Australien hatten Mitte September ein Indopazifik-Bündnis angekündigt, das auch den Bau von Atom-U-Booten für Australien umfasst. Dass Australien daraufhin ein lange geplantes milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen ließ, sorgte für empörte Reaktionen in Paris.
Angesichts des in den vergangenen Tagen deutlich verschärften Fischereistreits mit Großbritannien wird auch Macrons Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson mit Spannung erwartet. Er gehe davon aus, dass dieses bilaterale Treffen am Rande des G20-Gipfels “rasch” erfolgen werde, sagte ein Sprecher des britischen Regierungschefs am Freitag.
Am Samstag wollten sich Biden, Macron und Johnson erneut treffen – diesmal allerdings mit Merkel im Viererformat. Dabei beraten sie über eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran.
Das Abkommen von 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Danach ließ Trump massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich die iranische Regierung schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück. Am Mittwoch hatte sich der Iran zur Wiederaufnahme der Wiener Atomgespräche bereit erklärt.
Nicht an dem Gipfel in Rom teilnehmen werden hingegen Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: “Es ist ungünstig, dass China und Russland diesmal nicht auf Chefebene am G20-Gipfel teilnehmen werden”. Das betreffe vor allem den Kampf gegen den Klimawandel.
Anfang der Woche werden die Staats- und Regierungschefs bei der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow erwartet – Xi und Putin werden allerdings auch dort fehlen.
Quelle: AFP
