US-Präsident Joe Biden hat sein nach parteiinternem Widerstand um die Hälfte gekürztes Sozial- und Klimapaket als “historisch” gerühmt. Bei den geplanten Maßnahmen im Umfang von 1,75 Billionen Dollar (1,5 Billionen Euro) handele es sich um “historische Investitionen” in das Land und seine Bürger, sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus.
Das Paket werde Millionen Jobs schaffen, zu Wirtschaftswachstum führen und die USA für den Wettbewerb mit China und anderen Ländern stärken, sagte der Präsident weiter. Es umfasse zudem die “bedeutendsten Investitionen” der Geschichte im Kampf gegen den Klimawandel und werde “die Klimakrise in eine Chance verwandeln”. Das Paket sei außerdem vollständig gegenfinanziert und werde nicht zu neuen Schulden führen.
Biden räumte ein, dass die Pläne nicht so weit gehen wie von ihm und vielen in seiner Demokratischen Partei gewollt. “Niemand hat alles bekommen, was er wollte, auch ich nicht”, sagte der Präsident. “Aber so sind Kompromisse.”
Biden hatte ursprünglich 3,5 Billionen Dollar in den Ausbau des Sozialstaats und in den Klimaschutz investieren wollen. Das Vorhaben stieß aber in Teilen der eigenen Partei auf Widerstand. Insbesondere der einflussreiche Senator Joe Manchin, der das Paket als zu kostspielig kritisierte, stellte sich quer.
Biden strich seine Pläne deswegen auf die Hälfte zusammen. Vorgesehen sind unter anderem ein Ausbau der Kinderbetreuung, Altenpflege und gesetzlichen Krankenversicherung, Steuersenkungen für Familien und Geringverdiener sowie 555 Milliarden Dollar für den Klimaschutz und den Umgang mit den Folgen der Erderwärmung. Biden hofft, dass der Kongress das Sozial- und Klimapaket und ein parallel vorgelegtes Infrastrukturpaket im Umfang von 1,2 Billionen Dollar beschließt.
Quelle: AFP
