Der Iran hat sich zur Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien im November bereiterklärt. “Wir haben uns darauf geeinigt, die Verhandlungen vor Ende November aufzunehmen”, schrieb der iranische Unterhändler Ali Bagheri am Mittwoch nach einem Treffen mit dem EU-Gesandten Enrique Mora in Brüssel im Kurzbotschaftendienst Twitter. Ein genaues Datum für die Fortsetzung der Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommen von 2015 werde in der kommenden Woche bekanntgegeben.
Die EU wollte die Ankündigung zunächst nicht bestätigen: “Von unserer Seite gibt es im Moment nichts zu verkünden”, hieß es aus EU-Kreisen nach dem Treffen. Die EU versucht schon seit Monaten, die seit Juni unterbrochenen Gespräche in Wien wiederzubeleben. Die Gespräche liegen seit der Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten auf Eis.
“Wir sind bereit, nach Wien zurückzukehren, und wir glauben, dass es nach wie vor möglich ist, schnell eine Verständigung zu einer Rückkehr zur vollständigen Einhaltung zu erreichen und umzusetzen”, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch. Nach der letzten Gesprächsrunde vom Juni gebe es nur noch eine “kleine Zahl” offener Punkte.
Das Zeitfenster für Gespräche werde aber nicht “für immer” offen sein, sagte der Sprecher weiter. Er warnte den Iran zudem vor “provokativen nuklearen Schritten”.
Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Danach ließ Trump massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich die iranische Regierung schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll.
Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zur Rückkehr zu dem Atomabkommen bereiterklärt, sollte Teheran seine darin enthaltenen Verpflichtungen wieder einhalten. An dem Abkommen sind außerdem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt.
Quelle: AFP