An der Spitze des Bundestags steht zum dritten Mal in seiner Geschichte eine Frau. Die Abgeordneten wählten am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestags die 53-Jährige SPD-Politikerin Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin. Auf Bas entfielen 576 von 724 gültigen Stimmen – das entspricht 79,6 Prozent. Gegen Bas stimmten 90 Abgeordnete, 58 enthielten sich. Bas löst damit den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ab, der vier Jahre lang Parlamentspräsident war.
Der stärksten Fraktion im Bundestag steht traditionell der Posten des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin zu – das ist nach der Bundestagswahl die SPD. Bas vertritt seit 2009 den Wahlkreis Duisburg im Bundestag. Die gelernte Bürogehilfin und Personalmanagerin wird in der SPD den Parteilinken zugerechnet.
Seit 2019 war sie Vizefraktionschefin im Bundestag, zu ihren Schwerpunkten zählte die Gesundheitspolitik. In der großen Koalition schreckte sie nicht vor Streit mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die Corona-Politik zurück.
Der bisherige Bundestagspräsident Schäuble hatte die Abgeordneten zu Beginn der Plenarsitzung um Unterstützung für seine Nachfolgerin gebeten. “Ich habe in den vergangenen vier Jahren in diesem Haus ein fraktionsübergreifend hohes Maß an Unterstützung und Respekt im Amt des Bundestagspräsidenten erfahren”, sagte Schäuble in seiner Eröffnungsrede. “Dafür bin ich dankbar – und ich erhoffe und erbitte es auch für meine Nachfolgerin, die wir heute in dieses Amt wählen.”
Vor Bas waren lediglich zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).
Quelle: AFP
