Die Linke hat einen Monat nach der Schlappe bei der Bundestagswal ihre Fraktionsführung im Amt bestätigt: Die Vorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali wurden am Montag mit jeweils 76,9 Prozent wiedergewählt. Beide sprachen von einem guten Ergebnis. Zuvor war spekuliert worden, dass sie wegen des schlechten Abschneidens ihre Ämter verlieren könnten. Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte wurde gleichfalls wiedergewählt, als Bundestagsvizepräsidentin wurde erneut Petra Pau nominiert.
Die Sitzung sei gut und konstruktiv verlaufen, sagte Mohamed Ali, Bartsch sprach von einem “sehr guten Ergebnis”. Nach seiner Auffassung muss die Linke zur Geschlossenheit finden, wenn sie politisch überleben will. “60 Jahre Wahlforschung zeigen: Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt.” Die Linke müsse im Bundestag als “die soziale Opposition aus einem Guss” agieren und sich auf ihren “Markenkern” besinnen.
Nach der Schlappe der Linken bei der Bundestagswahl war über eine Ablösung der bisherigen Fraktionsspitze spekuliert worden. Schließlich wurden die beiden Fraktionsvorsitzenden am Montag aber von den Parteichefinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow für eine Wiederwahl vorgeschlagen. Dieses Verfahren sehen die Regularien der Linken vor.
Die Linke hatte bei der Wahl vom 26. September mit 4,9 Prozent der Stimmen zwar die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt, zog aber wegen dreier Direktmandate trotzdem in Fraktionsstärke in den neuen Bundestag ein. Pau, die seit 2006 Bundestagsvizepräsidentin ist, wurde mit 92,1 Prozent erneut für dieses Amt nominiert. Sie soll am Dienstag auf der konstituierenden Sitzung wiedergewählt werden.
Mohamed Ali sieht die Fraktion in ihrer verkleinerten Form vor großen Herausforderungen. Die parlamentarische Arbeit müsse mit weniger Abgeordneten und geringeren Finanzmitteln bewältigt werden. Sie sei allerdings zuversichtlich, “dass das gelingen kann”.
Die wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden kündigten einen harten Oppositionskurs gegen die erwartete Ampel-Koalition an. Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP zeige, dass es eine “stärke und laute Opposition braucht, sagte Mohamed Ali. Außer der “längst überfälligen Erhöhung es Mindestlohnes sei “keine weitere soziale Agenda zu erkennen”.
Bei den Steuern gebe es weder eine Entlastung bei kleineren und mittleren Einkommen noch eine stärkere Belastung bei hohen Einkommen. “Da werden wir ganz klar sagen, dass das der falsche Weg ist.”
Korte wurde mit 81,6 Prozent als Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken-Fraktion wiedergewählt. Die Linken-Fraktion kommt am Mittwoch und Donnerstag zu einer Klausursitzung in Leipzig zusammen, dann sollen auch der restliche Fraktionsvorstand gewählt werden.
Quelle: AFP
