Der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich für eine umfassende personelle Neuaufstellung des CDU-Präsidiums ausgesprochen. “Ich sehe die dringende Notwendigkeit, das Präsidium zu einem beachtlichen Teil mit neuen Mitgliedern zu besetzen”, sagte Merz der “Welt am Sonntag” auf die Frage, ob etwa Baden-Württembergs CDU-Chef Thomas Strobl, Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier noch einmal kandidieren sollten.
“Die CDU muss sich neu aufstellen, das umfasst nicht nur den Vorsitzenden und den Generalsekretär, sondern auch alle anderen Positionen”, sagte Merz. “Es wäre aus meiner Sicht im Übrigen sehr wichtig, dass auch der Osten unter den stellvertretenden Parteivorsitzenden vorkommt”, fügte er hinzu. Bei allen fünf Stellvertretern, zu ihnen zählen noch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher, handelt es sich bisher um Westdeutsche.
Ob Merz selbst für das Präsidium oder den Vorsitzendenposten kandidieren will, hielt er weiter offen. Eine Doppelspitze lehnte er aber ab. “Doppelspitzen sind in der Politik immer sehr kompliziert”, sagte er der “WamS”. Er halte dies deshalb auch mit Blick auf die Parteiführung “für keine gute Idee”. Damit habe die CDU keine Erfahrung, und die Erfahrungen anderer Parteien überzeugten auch nicht wirklich. “Wir sollten bei einem oder einer Vorsitzenden der Partei bleiben”, sagte Merz.
Generell mahnte Merz zur Eile. “Die CDU sollte Ende des Jahres 2021 wieder aufgestellt und handlungsfähig sein”, sagte er. Er gehe davon aus, dass die “Ampel” bis Weihnachten im Amt sei. “Dann müssen wir bis dahin unsere Hausaufgaben auch gemacht haben.”
Eine langwierige Vorstellung der Kandidaten für den CDU-Vorsitz lehnte Merz, der bereits zwei Mal erfolglos für das Amt kandidierte, ab. “Die möglichen Kandidaten sind alle hinreichend bekannt, wir brauchen keine mehrwöchige Karawane mehr durch Deutschland ziehen zu lassen. Deshalb kann das Verfahren auch einschließlich einer Mitgliederbeteiligung schnell gehen”, sagte er. Auch eine digitale Abstimmung sei denkbar.
Als Konsequenz aus der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl Ende September will die CDU bis Anfang kommenden Jahres ihre Spitze neu bestimmen. Ein Sonderparteitag soll die komplette Führungsriege inklusive des Bundesvorstands und des Präsidiums neu wählen. Für die Nachfolge von CDU-Chef Armin Laschet, der nach der Wahlniederlage seine Bereitschaft zum Rückzug signalisiert hatte, haben sich mehrere Politiker in Stellung gebraucht, darunter neben Spahn und Merz auch der Außenpolitiker Norbert Röttgen.
Quelle: AFP
