Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die im Sondierungspapier der Ampel-Parteien getroffene Festlegung zum Klimaschutz verteidigt. “Alle Sektoren müssen weiter ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten”, sagte Baerbock dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”. Im Sondierungspapier von Grünen, SPD und FDP heißt es, man wolle die Einhaltung der Klimaziele “anhand einer sektorübergreifenden und analog zum Pariser Klimaabkommen mehrjährigen Gesamtrechnung überprüfen”.
Bislang wird jedes Jahr überprüft, ob die einzelnen Sektoren wie Energie, Verkehr oder Landwirtschaft ihre jährlichen Klimaziele erreichen. Wenn nicht genug Treibhausgase eingespart werden, muss die Regierung Maßnahmen ergreifen. Kritiker deuteten die Formulierung im Sondierungspapier als Abschied von den jährlichen Sektorzielen. Diese wolle man aber “keineswegs” streichen”, sagte Baerbock.
Es gehe nun auch darum, wie Maßnahmen, berücksichtigt werden sollen, die nicht sofort wirken, aber mittelfristig umso mehr. “Der Kohleausstieg etwa wird einen riesigen Klimaschub geben, aber eben erst in ein paar Jahren – so etwas sollte zusätzlich aufgeführt werden”, erläuterte die Grünen-Vorsitzende.
Quelle: AFP