Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht alle drei Partner der möglichen Ampel-Koalition in der Pflicht, für Geschlechtergerechtigkeit im künftigen Kabinett zu sorgen. Parität “im Bundestag oder auch in einer Regierung wird es nicht geben, wenn sich nur eine Partei darum kümmert”, sagte sie dem Hamburger Nachrichtenmagazin “Spiegel” vom Freitag. “Das ist Aufgabe der gesamten Regierung und muss sich da widerspiegeln.”
Zuvor hatte die FDP deutlich gemacht, dass sie die paritätische Besetzung des Kabinetts nicht für ihre Aufgabe hält. FDP-Chef Lindner sagte, seine Partei habe sich damit nicht beschäftigt. Dazu sagte Baerbock: “Eine Regierung des Fortschritts sollte sich natürlich nicht am letzten Jahrhundert orientieren.” Gleichberechtigung und die gesellschaftliche Vielfalt sollten auch bei der Kabinettsbildung selbstverständlich sein.
Zurückhaltender äußerte sich SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Zwar stehe die Aussage von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, das neue Kabinett gleichermaßen mit Frauen und Männern zu besetzen. “Gleichzeitig wissen wir, dass wir nicht zu bestimmen haben, welche Personen die Koalitionspartner ins Rennen schicken”, sagte er im ZDF-“Morgenmagazin”.
Quelle: AFP