Die AfD will am zweiten Dezember-Wochenende zu einem Bundesparteitag zusammenkommen, um ihre Spitze neu zu wählen. Der Parteitag soll am 11. und 12. Dezember in der Wiesbadener Kongresshalle stattfinden, wie die AfD am Montag mitteilte. Der bisherige Ko-Parteichef Jörg Meuthen hatte in der vergangenen Woche angekündigt, nicht wieder antreten zu wollen. Es wird erwartet, dass Tino Chrupalla, mit dem Meuthen seit 2019 eine Doppelspitze bildete, abermals kandidiert.
Die Stadtverwaltung von Wiesbaden hatte zuvor geprüft, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, der AfD den Bundesparteitag in der Kongresshalle zu verweigern. Das städtische Rechtsamt kam bei einer Prüfung im August dann aber zu dem Schluss, dass die Partei einen Anspruch auf Überlassung der Räume habe: Eine Verweigerung des Vertragsschlusses wäre demnach rechtswidrig. Die AfD hatte laut Stadtverwaltung vorsorglich alle Wochenenden zwischen Mitte November und Mitte Dezember abgefragt.
Parteitage der AfD werden in der Regel von Protesten am Austragungsort begleitet. Als Reaktion auf die Ankündigung des kommenden Parteitags kündigte das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts umgehend “kreative, bunte und vielfältigen Proteste” an. Die örtliche Gruppierung will dabei mit dem bundesweiten Bündnis Aufstehen gegen Rassismus zusammenarbeiten.
“Wir werden nicht akzeptieren, dass die AfD in Wiesbaden Raum für ihre menschenverachtende Politik bekommt”, erklärte Lisa Hofmann, die Pressesprecherin der Wiesbadener Gruppierung. Es werde in Wiesbaden und bundesweit vom 10. bis zum 12. Dezember Protestaktionen gegen die AfD geben.
Quelle: AFP
