Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA der Regierung in Teheran mit Konsequenzen gedroht, sollte eine Verhandlungslösung scheitern. “Wir werden alle Optionen in Betracht ziehen”, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Jair Lapid in Washington.
Zwar sei eine “diplomatische Lösung” der beste Weg um zu verhindern, dass der Iran an Atomwaffen gelange. “Aber wir sind bereit, uns anderen Optionen zuzuwenden, wenn der Iran nicht seinen Kurs ändert.” Der US-Außenminister warf der iranischen Regierung mangelnde Dialogbereitschaft vor und warnte, die Zeit für eine Verhandlungslösung laufe aus.
Welche “Optionen” genau auf dem Tisch liegen, sagte Blinken zwar nicht. Sein israelischer Kollege Lapid hatte aber zuvor gesagt, Israel behalte sich im Atomkonflikt mit dem Iran das Recht auf militärische Gewalt vor.
“Wir wissen, dass es Momente gibt, an denen Nationen Gewalt anwenden müssen, um die Welt vor dem Bösen zu schützen”, sagte der israelische Außenminister. “Israel behält sich das Recht vor, zu jedem Zeitpunkt, auf jede Art und Weise zu handeln. Das ist nicht nur unser Recht, es ist auch unsere Verantwortung.”
Der US-Sondergesandte für den Iran, Rob Malley, warnte derweil, es sei “gut möglich”, dass der Iran nicht zum Atomabkommen von 2015 zurückkehren werde. “Wir müssen uns mit Israel und unseren anderen Partnern in der Region koordinieren”, sagte Malley bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace.
Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens hatten im April in Wien begonnen. Seit der Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten im Juni liegen die Wiener Gespräche, an denen die USA indirekt beteiligt sind, allerdings auf Eis.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. In der Folge zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Trumps Nachfolger Joe Biden will eine Rückkehr zu dem Abkommen, verlangt aber zunächst vom Iran, die Vorgaben wieder einzuhalten.
Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen.
Quelle: AFP
