SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet fest damit, dass noch in diesem Jahr eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP zustande kommt. “Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt”, sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Herbsttagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. “Und deshalb bin ich sicher, dass das Vorhaben, das alle drei Parteien, die hier miteinander sondieren, haben, auch realisiert werden kann.”
Dieses Vorhaben sei, “dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben werden”, sagte Scholz. Auf die Frage, ob er als neu gewählter Bundeskanzler die Neujahrsansprache halten werde, sagte der derzeitige Bundesfinanzminister und Vizekanzler: “Wenn die Regierung zustande gekommen ist, werden alle ihre Aufgaben wahrnehmen.”
Wegen Scholz’ Besuch in Washington wurden die Sondierungen von SPD, Grünen und FDP unterbrochen, sie sollen am Freitag fortgesetzt werden. Dann wollen die drei Parteien eine Entscheidungsgrundlage für die mögliche Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen vorlegen, die dann in der kommenden Woche starten könnten.
Bis Freitag wollen die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ein Papier mit den Ergebnissen der bisherigen Beratungen vorlegen. Die Sondierer wollen dann eine Empfehlung an die Parteigremien abgeben, ob die Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.
Quelle: AFP
