Die Spitzen des Staates haben am Mittwoch feierlich die Leistungen der in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten gewürdigt. Dabei zog Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier allerdings eine zwiespältige Bilanz der 20-jährigen Mission. Bundestagsabgeordnete drängten parteiübergreifend auf eine grundlegende Aufarbeitung des Einsatzes. Höhepunkt der Erinnerung an die Afghanistan-Mission war am Abend ein Großer Zapfenstreich der Bundeswehr vor dem Reichstagsgebäude.
Das höchste militärische Zeremoniell wurde auf dem Platz der Republik mit Fackelträgern und mehreren Musikstücken abgehalten. An einem Abschlussappell auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung hatten am Nachmittag bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilgenommen.
Viele Menschen stellten nach dem Fall von Kabul “Fragen nach dem Sinn dieses Einsatzes”, sagte Steinmeier bei der Veranstaltung. Er äußerte sich überzeugt, dass die Mission ursprünglich richtig gewesen sei.
“Wir haben unser militärisches Ziel erreicht, diejenigen zu besiegen, die vor zwanzig Jahren aus Afghanistan heraus furchtbaren Terror über unsere Verbündeten gebracht haben”, sagte der Bundespräsident. “Aber unser weiter gestecktes Ziel, in Afghanistan stabile staatliche Strukturen aufzubauen, haben wir nicht erreicht.”
Ausdrücklich würdigte der Bundespräsident die Leistungen der insgesamt mehr als 150.000 in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten – und die von ihnen gebrachten Opfer. Besonders gedachte er der 59 deutschen Soldaten, die im Afghanistan-Einsatz gestorben sind. “Wir stehen tief in ihrer Schuld”, sagte der Bundespräsident.
Er verwies auch auf diejenigen, die noch heute mit den Folgen ihres Einsatzes kämpfen – körperlich oder psychisch. Steinmeier mahnte zudem, die deutsche Schutzverpflichtung gegenüber den afghanischen Helferinnen und Helfern einzulösen, von denen die meisten bei dem eiligen Truppenrückzug zurückgelassen wurden und von denen viele “heute um ihr Leben fürchten”.
“Heute ist der Tag, um Dank zu sagen und Respekt zu zeigen”, sagte auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie forderte jedoch, den Einsatz “mit dem notwendigen Maß an Selbstkritik” zu diskutieren. Einsätze müssten künftig “auf klaren Mandaten und realistischen Zielen beruhen”. Es werde jedoch den Leistungen der Soldatinnen und Soldaten auch nicht gerecht, “wenn wir pauschal 20 Jahre Engagement als Desaster und Katastrophe abkanzeln”.
Vor dem Appell nahmen Steinmeier, Kramp-Karrenbauer und weitere staatliche Repräsentanten an einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums teil. Zudem sprach der Bundespräsident mit Hinterbliebenen und Einsatzversehrten.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dankte den Soldatinnen und Soldaten bei einer Veranstaltung vor dem Zapfenstreich im Namen des Parlaments. “Der von uns erteilte Auftrag konnte nicht so erfüllt werden, wie wir es erhofft hatten”, sagte er. “An Ihnen lag das nicht. Auch das Parlament muss die Gründe dafür suchen und benennen. Und es muss Schlüsse daraus ziehen.”
Grüne, FDP und Linke fordern zur Aufarbeitung der Afghanistan-Mission einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Auf Kritik im Parlament war gestoßen,dass Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer schon Anfang Oktober und damit vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags eine Veranstaltung zum Beginn der Bilanzierung des Einsatzes abhielt. Abgeordnete sowie Außenminister Heiko Maas (SPD) blieben der Debatte mit Hinweis auf den schlechten Zeitpunkt fern.
Quelle: AFP
