Der scheidende AfD-Chef Jörg Meuthen will auch nach dem angekündigten Rückzug von seinem Führungsposten weiter Einfluss auf die Geschicke der Partei nehmen. Die Freude seiner innerparteilichen Gegner werde nur von kurzer Dauer sein, sagte er am Dienstag dem Portal t-online. Unterdessen blieb seine Nachfolge an der Parteispitze weiter offen.
“Wenn sie glauben, jetzt seien sie mich los, irren sie”, sagte Meuthen weiter t-online. “Die werden sehr schnell merken, dass ich nicht weg bin. Das ist kein Rückzug.”
Meuthen ging auch nicht davon aus, dass der dem radikalen Parteiflügel zugeordnete Thüringer Landeschef Björn Höcke auf dem Parteitag im Dezember in Wiesbaden für den Bundesvorsitz kandidiert. Dieser traue sich “seit Jahren nicht aus seiner Thüringer Trutzburg”, sagte er. “Von Medien wird ihm ein Gewicht beigemessen, das er de facto gar nicht hat.”
Meuthen räumte zugleich ein, den extremen “Flügel” der Partei lange falsch eingeschätzt zu haben. Im Jahr 2018 habe der Flügel nicht mehr nur den Anspruch erhoben, Teil der AfD zu sein. Vielmehr sei zu hören gewesen: “Der “Flügel” ist die Partei.” Dann habe er “den Hebel umgelegt”, sagte Meuthen, der Höcke zunächst unterstützt hatte. “Ich habe das zu spät gesehen, zu diesem Fehler muss ich stehen.”
Meuthen hatte an einem am Montag bekannt gewordenen Rundbrief an die Mitglieder seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur als Bundessprechers beim Parteitag im Dezember angekündigt. Konkrete Gründe für seinen Schritt nannte Meuthen in dem Schreiben an die Mitglieder nicht. Er wolle aber seine politische Arbeit fortsetzen”, schrieb der Europaabgeordnete.
Meuthen vertritt den als gemäßigter geltenden wirtschaftsliberalen Flügel der Partei. In der AfD verlagert sich das Machtgefüge aber seit längerem in Richtung der radikalen Kräfte um Höcke. Auch im Bundesvorstand konnte sich Meuthen zuletzt nicht mehr durchsetzen.
Die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, warf Meuthen vor, das Wahlergebnis der Partei vom 26. September “aus dem Brüsseler Schmollwinkel heraus” schlecht zu reden. “Ich bleibe dabei, dass unser Wahlergebnis ein sehr solides ist”, sagte Weidel dem Portal t-online mit Blick auf die Bundestagswahl. Dies habe sich vor allem in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gezeigt, die Partei werde aber nun auch “hart daran arbeiten, dass das kein Ostphänomen bleibt”.
Die Berliner AfD-Landesvorsitzende Kristin Brinker widersprach Einschätzungen, der Rückzug Meuthens bedeutet einen Rechtsruck der Partei. “Nicht jeder Wechsel an der Parteispitze bedeutet automatisch einen Ruck nach rechts”, sagte sie dem Sender rbb. Es gebe genug mögliche Nachfolgerinnen oder Nachfolger, die nichts mit dem “Flügel” zu tun hätten.
Wer Meuthen neben Ko-Parteichef Tino Chrupalla an der AfD-Spitze nachfolgen könnte, ist offen. Genannt werden unter anderem Weidel, NRW-Landeschef Rüdiger Lucassen sowie der Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer. Von ihnen wird nur Lucassen eher dem noch relativ gemäßigten Lager zugerechnet. Er sprach sich im Deutschlandfunk dafür aus, die derzeitige AfD-Doppelspitze durch einen Einzelvorsitz zu ersetzen, nannte aber keine Namen dafür.
Quelle: AFP
