Der im nordrhein-westfälischen Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe soll auf Wunsch der SPD auch vor Ort in den Flutgebieten tagen. “Wir wollen, dass die Betroffenen wissen, sehen und erleben, dass wir unseren Untersuchungsauftrag ernst nehmen”, erklärte SPD-Obmann Stefan Kämmerling am Montag. Die sozialdemokratische Fraktion im Düsseldorfer Landtag habe die Tagungen vor Ort bereits beantragt und durchgesetzt.
Einem Bericht der Düsseldorfer “Rheinischen Post” zufolge schlug die SPD die von der Flut schwer getroffene Stadt Stolberg zum Auftakt vor. Der Ausschussvorsitzende Ralf Witzel (FDP) sagte der Zeitung, der Untersuchungsausschuss hab dem Vorschlag der SPD einstimmig entsprochen, sich persönlich mit einem Ortstermin ein unmittelbares Bild von dem Schadensausmaß im Flutgebiet zu machen.
Konkrete Entscheidungen zum Datum oder möglichen Örtlichkeiten stünden noch aus. “Die für den auswärtigen Aufenthalt des PUA erforderliche Sondergenehmigung des Landtagspräsidenten werde ich zeitnah beantragen und rechne mit deren Erteilung”, sagte Witzel der Zeitung.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe konstituierte sich in der vergangenen Woche. Nach der Herbstpause wollen sich die Ausschussmitglieder mit der Frage möglicher Versäumnisse, Unterlassungen, Fehleinschätzungen und etwaigem Fehlverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer nachgeordneten Behörden auseinandersetzen.
Quelle: AFP
