SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem ersten gemeinsamen Sondierungsgespräch auf einen Fahrplan für das weitere Vorgehen verständigt. Wie die drei Generalsekretäre nach den rund sechsstündigen Beratungen am Donnerstagabend mitteilten, sollen die Sondierungen zur Bildung einer Ampel-Koalition und Führung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ab Montag vertieft fortgesetzt werden. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lobte die “ernsthafte Gesprächsatmosphäre” in der Dreier-Runde.
Das Gespräch war “geprägt davon, dass wir gemeinsam etwas erreichen wollen”, sagte Klingbeil weiter. Er habe “gespürt, dass wir gemeinsam etwas schaffen können” und zwar “in einem Stil, der nicht von Gewinnern und Verlierern geprägt ist”. Ziel sei dass “alle Parteien auch ihre Schwerpunkte setzen können” und “wir gemeinsam die großen Zukunftsherausforderungen des Landes anpacken können”
Bereits bei diesem ersten Treffen seien “alle Themen auf den Tisch” gekommen, betonte Klingbeil. Es seien “keine Höflichkeitsfloskeln ausgetauscht worden”.
“Das Gespräch ist sehr gut verlaufen”, sagte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Die FDP habe vor Ort gegen Ende separat eine Präsidiumssitzung der Partei einberufen. Dabei habe sich die Parteispitze einstimmig für den Einstieg in die vertieften Sondierungen ab Montag ausgesprochen.
“Es gibt Themen, bei denen wird es nicht einfach”, räumte der FDP-Generalsekretär ein. Es sei nun wichtig herauszufinden, ob die Bereitschaft da sei, “auch größere Hürden gemeinsam zu nehmen”, auch wenn die drei Parteien unterschiedliche Politikansätze verfolgten. Wissing äußerte sich zuversichtlich, “dass die nächste Woche eine gute werden kann”.
Auch die Grünen zeigten sich zufrieden mit dem Start der Sondierungen. “Das war heute ein guter Tag”, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. “Es ist die Vertrauensbasis da, man kann vertrauensvoll und vertraulich miteinander reden”, hob er hervor. Dies sei angesichts der Unterschiede zwischen den Parteien “ein starkes Zeichen”.
Auch Kellner machte deutlich, dass noch viel Arbeit bis zu einer gemeinsamen Regierungsbildung zu leisten sei: “Es ist da noch ein ganzes Stück des Weges zu gehen”. Er fügte jedoch hinzu: “Aber ich glaube, Lösungen lassen sich finden.”
Nach Angaben von Klingbeil soll nach den Beratungen am Montag ein weiteres Gespräch am Dienstagvormittag stattfinden. Danach soll es eine Unterbrechung geben, da Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in seiner Regierungsfunktion in die USA reist. Am Freitag soll es dann mit dem nächsten Sondierungsgespräch weitergehen.
Eine Festlegung auf die Dauer der Sondierungen gab es nicht, es solle aber zügig verhandelt werden, hieß es. “Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen”, stellte Klingbeil klar. Nachtsitzungen nach dem Motto, man einige sich, wenn alle erschöpft sind, sollten vermieden werden, kündigte Kellner an. Man wolle “sehr konzentriert arbeiten”, aber “tagsüber arbeiten”.
Wissing sagte, es sollten in strukturierter Form Themen nacheinander besprochen werden. Zwischenstände sollten jedoch nicht vereinbart oder verkündet werden. Es zähle das Sondierungsergebnis insgesamt in der “Bandbreite der Themen”.
Mit Blick auf die von CDU-Chef Armin Laschet angedeutete Bereitschaft zu einem Rückzug von der Parteispitze stellten Wissing und Kellner klar, dies habe keine Auswirkung auf die Ampel-Sondierungen. Parallelverhandlungen über ein etwaiges Jamaika-Bündnis mit der Union kämen für sie weiterhin nicht in Frage.
Quelle: AFP
