Die Bundesregierung hat aus dem Nordosten Syriens acht deutsche mutmaßliche IS-Anhängerinnen sowie deren Kinder nach Deutschland geholt. Die Frauen sowie 23 Kinder seien in der Nacht zum Donnerstag eingereist, teilte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin mit. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft wurden drei der mutmaßlichen IS-Anhängerinnen am Flughafen Frankfurt am Main festgenommen. Sie sollten im Laufe des Tages dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden.
“Die Kinder trifft keine Schuld an ihrer Lage”, hob Maas in der Mitteilung hervor. Sie seien unverschuldet in eine Notlage geraten. Es sei daher “richtig, dass wir alles dafür tun, ihnen ein Leben in Sicherheit und einem guten Umfeld zu ermöglichen”.
Deutschland hatte die Rückholung laut Maas gemeinsam mit Dänemark organisiert, das demnach 14 Kinder und drei Frauen aus Syrien zurückholte. Die USA leisteten laut Auswärtigem Amt logistische Unterstützung. Maas dankte beiden Partnerländern sowie der kurdischen Selbstverwaltung in Nordostsyrien. “Nicht nur für uns, sondern für alle Beteiligten war die Aktion ein Kraftakt”, betonte der Minister.
Bei den zurückgeholten deutschen Kindern handelt es sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes um “Fälle, die nach Einschätzung insbesondere auch der lokalen Stellen als besonders schutzbedürftig eingestuft” worden seien. Es seien Kinder mit Erkrankungen oder mit Sorgeberechtigten in Deutschland, sowie deren Geschwister und Mütter.
Maas betonte, die Lage in der Region sei “sehr schwierig, Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen”. Durch Corona-Pandemie und wirtschaftlichen Kollaps habe sich die Lage weiter verschärft. Angesichts dessen gebühre Deutschlands Ansprechpartnern vor Ort “großer Dank dafür, dass sie uns dennoch in den vergangenen Monaten nach Kräften bei der intensiven Vorbereitung unterstützt haben”.
Zuvor hatte die “Bild”-Zeitung über die Rückholaktion berichtet. Demnach war am Mittwochmorgen ein Team des Auswärtigen Amtes und des Bundeskriminalamts an Bord einer US-Militärmaschine auf einer Luftwaffenbasis in Nordsyrien gelandet. Von dort hätten die Beamten die bislang größte Rückführung von Deutschen aus Syrien gestartet.
Die acht deutschen Frauen waren dem Bericht zufolge nach Syrien gereist, um sich dort der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen. Sie seien dann vom kurdisch-arabischen Militärbündnis SDF gefangengenommen worden.
In den abgelegenen Lagern Roj und Al-Hol, die von den kurdischen Streitkräften verwaltet werden, sind die Familien von Männern untergebracht, die wegen mutmaßlicher Verbindungen zum IS inhaftiert sind. Die kurdischen Behörden, die das Gebiet kontrollieren, haben immer wieder erklärt, dass sie nicht in der Lage seien, Prozesse für alle inhaftierten ausländischen Verdächtigen zu organisieren oder deren Familien zu unterstützen.
Der Ermittlungsrichter beim BGH sollte den drei festgenommenen Frauen am Donnerstag die Haftbefehle eröffnen und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden. Den Tatverdächtigen Solale M., Romiena S. und Verena M. wird demnach Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Entziehung Minderjähriger mit Gefährdung sowie Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht vorgeworfen.
Alle drei sollen zwischen 2014 und 2015 mit ihren Kindern zumeist gegen den Willen der leiblichen Väter nach Syrien beziehungsweise in den Irak gereist sein, um sich dem IS anzuschließen.
Der Beschuldigten Romiena S. werde darüber hinaus die Unterstützung und Anwerbung von Mitgliedern für eine ausländische terroristische Vereinigung, die Billigung von Straftaten sowie Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt. Verena M. wird zudem des Besitzes einer Kriegswaffe vorgeworfen.
Quelle: AFP
