Mit einer Diskussionsveranstaltung will das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) die politische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr einleiten. Überschattet wird die Veranstaltung von einem Streit mit dem Parlament: Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und FDP sagten ihre Teilnahme ab, weil sie den Zeitpunkt als unpassend empfinden. Sie verwiesen darauf, dass derzeit die Sondierungen zur Regierungsbildung laufen – und dass die Bewertung des Afghanistan-Einsatzes dem neuen Bundestag überlassen werden solle.
Am Dienstag sagte auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ab – er hätte eine Begrüßungsansprache halten sollen. Vorgesehen sind weiterhin einführende Vorträge von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn und von Nato-Generalinspekteur Jens Stoltenberg. Dieser Einführung sollen sich mehrere Diskussionsrunden mit mit Regierungsvertretern, Bundeswehrangehörigen, Fachleuten und Vertretern der Zivilgesellschaft anschließen. Dem Ministerium zufolge soll die Veranstaltung der Auftakt für eine umfassende Bewertung der Lehren aus dem 20-jährigen Einsatz sein.
Quelle: AFP