Beim Auftakt zur Bilanzierung des Afghanistan-Einsatzes haben Vertreter der Bundeswehr und Experten gefordert, die richtigen Lehren aus den 20 Jahren deutscher Militär-Präsenz am Hindukusch zu ziehen. “Wichtig ist es, den Einsatz nicht einfach abzuschließen, sondern aufzuarbeiten”, sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei der Konferenz in Berlin. Der von der scheidenden Ministerin angesetzte Termin kurz nach der Bundestagswahl sorgte indes für Kritik: Parlamentarier sowie Außenminister Heiko Maas (SPD) blieben der Debatte mit Hinweis auf den schlechten Zeitpunkt fern.
Die Lehren aus Afghanistan, das Mitte August mit dem Abzug der internationalen Truppen bereits wieder in die Hände der Taliban fiel, dürften sich nicht nur auf die Bundeswehr beziehen, sagte Kramp-Karrenbauer. Es habe sich um einen multinationalen, multidimensionalen Einsatz gehandelt, der aufgearbeitet werden müsse. Sie forderte für die Zukunft einen “vernetzten Ansatz” der verschiedenen Ministerien sowie anderer Beteiligter.
Auch die Bundeswehr sei eine andere als die vor 20 Jahren. Man sei es der Bundeswehr schuldig, eine “ehrliche, offene und auch schmerzliche Debatte” zu führen, sagte Kramp-Karrenbauer. “Es ist wichtig, die Debatte heute zu starten, vor der Ehrung der Soldaten und Soldatinnen” am 13. Oktober, betonte die Ministerin. Es habe die Zusage gegeben, die Debatte zu starten, “bevor wir den Einsatz nächste Woche formal beenden”.
Die Ministerin war zuvor kritisiert worden, die Konferenz am Mittwoch – kurz nach der Bundestagswahl und während der Sondierungen – angesetzt zu haben. Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und FDP sagten ihre Teilnahme ab, weil sie den Zeitpunkt für unpassend hielten.
Sie wollen die Bewertung dem neuen Bundestag überlassen, der am 26. Oktober erstmals zusammentritt. Am Vortag hatte auch Außenminister Heiko Maas (SPD) seine Teilnahme abgesagt – er hätte eine Begrüßungsansprache halten sollen.
“Ich persönlich erachte den Zeitpunkt als unglaublich treffend”, sagte Oberstabsfeldwebel Oliver Wendel, der mehrfach in Afghanistan im Einsatz war, der Nachrichtenagentur AFP. Der Einsatz sei noch präsent in der Truppe und bei den Familien. Es sei sinnvoll, den Auftakt jetzt zu machen “unter der Bundesregierung, die uns letztmalig in diese Einsätze geschickt und diese mandiert hat”.
Eine nächste Regierung werde sich immer erstmal auf die Arbeit der Vorgängerregierung berufen. “Deshalb hätte ich auch erwartet, dass sich die Politiker, die uns in den Einsatz geschickt haben, auch dieser Diskussion stellen”, sagte Wendel weiter. Das Verhalten der Parlamentarier sei “enttäuschend”.
Bei der Diskussionsveranstaltung ging es um die politische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, der nach 20 Jahren mit einem überstürzten Abzug und der sofortigen Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban endete. Neben der Ministerin sprachen einführend der Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Stoltenberg betonte, es sei nun die Zeit für die Aufarbeitung, welche die Nato bis Ende des Jahres abgeschlossen haben will. Er begrüße es, “dass die deutsche Regierung heute mit der Auswertung ihrer Erfahrungen beginnt”.
Generalinspekteur Zorn kritisierte, es sei bereits vor dem Beginn der Aufarbeitung ein Urteil gefällt worden. Der Einsatz werde medial vor allem als “Desaster” bezeichnet. Er erhoffe sich von der Bilanzierung, dass die Bundeswehr bei künftigen Einsätzen auch dabei unterstützt wird, “wie wir unsere Bevölkerung besser informieren können”.
Zorn forderte auch, den Afghanistan-Einsatz “nicht auf das Ende zu verengen, sondern den ganzen Einsatz im Blick zu behalten”. Dennoch müsse gefragt werden, ob die Bevölkerung in Afghanistan überfordert gewesen und die Armee überschätzt worden sei.
Quelle: AFP
